Die Koblenzer CDU hat Ernst Knopp mit beeindruckenden 98,9 Prozent als ihren Oberbürgermeisterkandidaten nominiert. Auf dem Kreisparteitag im Soldatenheim auf der Horchheimer zeigte sich der 56-Jährige nach seiner Wahl erleichtert: „Ich fürchtete, ich hätte mehr Leuten aufs Füßchen getreten.“ Die Parteitagsmitglieder votierten mit 92 Ja-Stimmen, einem Nein und zwei Enthaltungen.
In seiner Rede kündigte Knopp an: „Spätestens wenn ich als OB vereidigt bin, werde ich eine Klage gegen das Land auf den Weg bringen, um eine bessere Finanzausstattung für Koblenz zu erreichen.“ Und: „Ich werde mich dafür einsetzen, Koblenz als führenden Standort im Gesundheitswesen weiter zu stärken. Dazu gehört, dass das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein in kommunaler Trägerschaft erhalten bleibt.“
Die OB-Wahl findet am 21. September statt
Der Wahlkampf kann nun also beginnen. Bekanntlich tritt Amtsinhaber David Langner (SPD) erneut an, und zwar als parteiloser Kandidat. Dazu hat die AfD Markus Meixner nominiert für die Wahl am 21. September.
Dass CDU-Kandidat Knopp Klartext spricht, hatte zuvor der Kreisvorsitzende Josef Oster als eine von dessen positiven Eigenschaften herausgestellt. Oster sagte, die CDU wolle ihren Beitrag „für die Zukunft unserer wunderbaren Stadt“ als führende politische Kraft leisten und dies nicht nur als Mehrheitsfraktion im Stadtrat, sondern künftig auch von der Spitze der Stadt her.
„Für welches inhaltliche Projekt hat der OB Leidenschaft gezeigt?“
CDU-Kreisvorsitzender Josef Oster
Oster erklärte, zu Amtsinhaber Langner habe er ein persönlich-freundschaftliches Verhältnis. Aber von einem OB einer so bedeutenden Stadt erwarte er, mehr als nur nett zu sein. Es ginge darum, Führungsstärke zu zeigen, Orientierung zu geben, Diskussionen anzustoßen, Potenziale dieser Stadt zu erkennen. Und darum zu sehen, wo die Stadt weiterentwickelt und die wirtschaftliche Stärke auch in Zukunft sichergestellt werden kann.
Dies sei in der Vergangenheit viel zu kurz gekommen. Oster fragte: „Für welches inhaltliche Projekt hat der OB Leidenschaft gezeigt?“ Er sei vor allem viel zu zurückhaltend, wenn es darum ginge, selbstbewusst die Koblenzer Interessen gegenüber der Landesregierung zu vertreten.
OB-Kandidat Knopp sagte, er werde Klage gegen das Land erheben, weil es dauerhaft gegen das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, bezahlt) verstoße. Nach seinen Worten ist der mit den Stimmen von Grünen, SPD, Die Linke-Partei, Freien Wählern und OB beschlossene Haushalt offenkundig rechtswidrig. Knopp zitierte aus dem Schreiben der Aufsichtsbehörde: „Diese Veranschlagung verstößt gegen den Grundsatz der Haushaltswahrheit.“ Scharf kritisierte er den obersten Kämmerer, den OB, weil dieser auf die Einnahme von bereits beschlossenen Straßenausbaubeiträgen in Höhe von 8,3 Millionen Euro für 2025 vorläufig verzichte, weil das Personal fehle.
Höhere Sicherheit will Knopp schaffen durch eine Kombination von mehr Polizeipräsenz und Videoüberwachung wie in anderen Städten sowie durch vorbeugende Prävention durch Sozialarbeit, Jugendzentren und Nachbarschaftsprojekte. Mit Bürgermeisterin Ulrike Mohrs (CDU) würde er ein Team bilden, dem es an Durchschlagskraft nicht fehle.
„Statt einer Kultur der Bedenkenträger und Verhinderer brauchen wir eine Verwaltung der Möglichmacher.“
Ernst Knopp
Die Wirtschaft will er durch aktive Förderung der Verwaltung fördern: „Statt einer Kultur der Bedenkenträger und Verhinderer brauchen wir eine Verwaltung der Möglichmacher.“ Digitalisierung will der IT-Berater zu einem Hauptthema machen. Knopp versprach, mehr in die Straßenerhaltung zu investieren. Koblenz sei eine Autostadt: „Wir brauchen keine ideologischen Fahrverbote.“ Durch ein nachhaltiges Mobilitätskonzept soll eine umweltfreundliche Verkehrslösung geschaffen werden.
Selten genutzte versiegelte Flächen sollen in Grünflächen umgewandelt werden
Selten genutzte versiegelte Flächen sollen in Grünflächen umgewandelt werden. Um den Gesundheitsstandort Koblenz zu stärken, will Knopp das GKM zukunftsfähig aufstellen, das BWZK als Lehrkrankenhaus fördern und sich um die Niederlassung von Ärzten bemühen.
Kultur müsse als Standortfaktor weiter gefördert werden. Das gelte für die klassische Hochkultur (Theater, Museen, Musikinstitut) sowie die Kultur in den Schulen und Vereinen, betonte der aktive Karnevalist Ernst Knopp.