Grüne und SPD halten bei wiederkehrenden Beiträge an ihrenReformplänen fest - Andere äußern Kritik : Koblenz diskutiert weiter wiederkehrende Beiträge: Wer zahlt künftig für bessere Straßen?
Grüne und SPD halten bei wiederkehrenden Beiträge an ihrenReformplänen fest - Andere äußern Kritik
Koblenz diskutiert weiter wiederkehrende Beiträge: Wer zahlt künftig für bessere Straßen?
In Koblenz steht die Sanierung des Wallersheimer Wegs (Foto) und der Südallee an. Beide Projekte kosten mehrere Millionen Euro. Offen ist derzeit, wer dafür wie viel bezahlen muss. pm
Koblenz. Wiederkehrende statt einmalige Straßenausbaubeiträge: Diese Umstellung wird im Land und in Koblenz diskutiert. Die Landesregierung gab am Mittwoch bekannt, dass das System per Gesetz umgestellt werden soll. In Koblenz haben Grüne, SPD und Linke zuvor gefordert, dass die einmaligen Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer möglichst schnell durch wiederkehrende Beiträge ersetzt werden.
An ihrem Antrag für die nächste Stadtratssitzung am 6. Februar halten sie fest. In dem Gremium haben die drei Fraktionen zusammen eine Mehrheit. Kritik an dem Vorhaben gibt es vom rheinland-pfälzischen Steuerzahlerbund. Die Koblenzer Fraktionen von CDU, AfD und Freien Wählern fordern weiter, dass die Straßenausbaubeiträge für Anlieger generell abgeschafft werden.
