Gericht prüft: Durfte die Stadt Koblenz die Blockade-Aufrufe verbieten?
Hermann Theisen (Dritter von links) mit seinem Anwalt und Unterstützern vor dem Justizzentrum in Koblenz.
Dieter Junker
Koblenz - Schwere juristische Kost in Koblenz. Durfte die Stadt Koblenz den Aufruf zur Bücheler Blockade, den Hermann Theisen vor dem Koblenzer Hauptbahnhof verteilen wollte, zu Recht verbieten? Oder stellte das Flugblatt keinen Aufruf zu einer Straftat dar? Darüber verhandelte nun das Koblenzer Verwaltungsgericht.
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Von unserem Mitarbeiter Dieter Junker
Im Mai 2013 wollte Hermann Theisen vor dem Koblenzer Hauptbahnhof Flugblätter verteilen. Darin sollte zur Blockadeaktion des Fliegerhorstes Büchel im August aufgerufen werden. Die Stadt Koblenz sah darin einen unerlaubten Aufruf zu einer Straftat und verbot die Aktion.
