Sind solche Menschenansammlungen tragbar in einer Zeit, in der noch diverse Corona-Restriktionen gelten und in der viele nach wie vor auf Abstand selbst zu Familie und engen Freunden gehen? Und: Müssen Ordnungsamt und Polizei verstärkt einschreiten, um Corona-Partys und Co. zu unterbinden?
Mit diesem Thema hat sich am Donnerstag der Stadtrat beschäftigt. Die Freien Wähler stellten eine Dringlichkeitsanfrage, was die Stadt unternehmen wird, um solche Zusammenkünfte zu verhindern, und welche personellen Veränderungen das Ordnungsamt vorgenommen hat, „um künftig derartigen Menschenversammlungen schnell und zielgerichtet Herr werden zu können“. Doch die Antworten der Verwaltung zeigen: Viel ändern wird sich offensichtlich nicht.
Tatsächlich wollen der kommunale Vollzugsdienst des Ordnungsamts und die Polizei insbesondere die genannten Plätze im Stadtgebiet bestreifen, kündigte Bürgermeisterin Ulrike Mohrs an, ohne Details nennen zu können. Dabei werden die Einsatzkräfte bewerten, wie die Corona-Regelungen eingehalten werden, und bei Verstößen entsprechend einschreiten, heißt es.
Dabei geht es zum Beispiel um das Abstandsgebot, das in den vergangenen Wochen immer wieder nicht eingehalten wurde. Zu wie vielen Verstößen es bislang kam, konnte Mohrs allerdings nicht sagen. Klar ist: Für Kontrollen und Einsätze kann das Ordnungsamt auch in Zukunft nicht mehr Personal bereitstellen als bislang. Seit Beginn der Corona-Krise gibt es ohnehin schon mehr Streifen und Kontrollen.
Waren dabei am Anfang noch Kollegen eingesprungen, die eigentlich nicht dem kommunalen Vollzugsdienst angehören, so ist dies jetzt nicht mehr möglich, erklärte die Bürgermeisterin. Seit einige Beschränkungen wieder gelockert wurden, ist auch der Einsatz im regulären Dienst des Ordnungsamts wieder gestiegen. „Wir können uns nicht nur auf die Durchsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung konzentrieren, wir haben auch andere Aufgaben“, so Mohrs. So werden zum Beispiel im Schnitt allein drei hilflose Personen am Tag in verschiedene Einrichtungen gebracht.
Es könne auch nicht einfach jemand nach einer kurzen Einweisung im kommunalen Vollzugsdienst eingesetzt werden, wie es die Freien Wähler vorschlugen, dafür ist eine dreijährige Ausbildung nötig. Eine schwierige Situation – gerade weil der Vollzugsdienst ohnehin unter Personalmangel leidet. Für diesen sind in Koblenz zwar 35 Stellen vorgesehen, aktiv im Dienst sind zurzeit aber lediglich 25.
Dazu kommt: „Die Kontrollmöglichkeiten werden weniger, wenn die neue Verordnung in Kraft tritt, nach der sich zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen dürfen“, sagte Oberbürgermeister David Langner. Und: Man wolle ohnehin keine „chinesischen Verhältnisse“ und die Bürger überwachen.
Laut Mohrs will man zudem „keinen Verdrängungseffekt nach innen“ provozieren, also die Feiernden dazu bringen, sich drinnen zu treffen, wenn sie das draußen nicht mehr dürfen. Ein im Vorfeld ebenfalls angesprochenes zeitweiliges Alkoholverbot auf dem Münzplatz ist übrigens rechtlich nicht möglich, da die Situation hier laut Verwaltung nicht aufgrund des Alkohols immer wieder aus dem Ruder läuft.
Unterm Strich hat die Stadt also keine Hoffnung darauf gemacht, dass sie in Zukunft stärker eingreifen wird, wie dies die Freien Wähler forderten. Immerhin berichtete Ulrike Mohrs, dass die Polizei mehr personelle Ressourcen bereitstellen will, um das Ordnungsamt im Bedarfsfall zu unterstützen.