Koblenz. Die Entscheidung über die Kostensteigerung beim Schienenhaltepunkt Mitte ist vertagt: In seiner Sitzung hat sich der Koblenzer Stadtrat am Freitagabend mehrheitlich nur darauf einigen können, den Tagesordnungspunkt in einer Sondersitzung am 17. Januar um 17 Uhr weiter zu beraten. Und: Bis dahin darf die Verwaltung im Kostenrahmen von zusätzlichen 1,9 Millionen Euro den Bau zunächst fortsetzen.
Der Entscheidung vorausgegangen war eine lange Debatte mit Sitzungsunterbrechungen – nach der sich klar abgezeichnet hat, dass die Mehrheit nicht bereit war, die Steigerung auf 18,5 Millionen Euro mitzutragen.
Lediglich die SPD schloss sich eindeutig dem Appell von Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig an, keinen Baustopp durch Verweigerung der Mittel zu verursachen. Die Argumentation von OB und SPD: Dadurch werde das Projekt nur teurer und verzögere sich weiter. Für die Fraktionen von CDU, FDP, BIZ und Grünen gab es aber zu viele offene Fragen. Und man wolle sich keinesfalls zu einem „Abnicken“ zwingen lassen.
Ebenfalls in der Sitzung am Freitag wurde der Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 durch OB Hofmann-Göttig eingebracht. Und auch dort ist die Lage alles andere als rosig. 71,6 Millionen Euro an neuen Schulden werden nach den aktuellen Zahlen dazu kommen. Damit würde der Schuldenstand der Stadt zum Jahresende 2011 knapp 480 Millionen Euro erreichen. Und nach den mittelfristigen Finanzplanungen könnte diese Zahl bis 2014 sogar auf 648 Millionen Euro steigen. Klar ist: „Wenn wir so weitermachen, ist das Eigenkapital der Stadt Koblenz in zehn Jahren aufgezehrt“, betonte Hofmann-Göttig. Um diese Pleite abzuwenden rief er zu einschneidenden Sparmaßnahmen auf.