Von unserem Redakteur Ingo Schneider
Die Antwort könnte sich hinter dem englischen Begriff „Business Improvement District“ (BID) verbergen. Das Modell: Ein BID ist ein räumlich festgelegter, innerstädtischer Bereich, in dem die Akteure über einen bestimmten Zeitraum Maßnahmen zur Verbesserung des Umfeldes und der Attraktivität des Bereiches gemeinsam finanzieren und durchführen. Das Besondere: Bei ausreichender Zustimmung können auch die verpflichtet werden, die eigentlich nicht wollen. Eine Gesetzesgrundlage, die das ermöglicht, gibt es bereits in sieben Bundesländern – Rheinland-Pfalz könnte im September das achte werden.
Entscheidung im September
„Der Landtag wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause das Gesetz abschließend verabschieden“, so Johannes Bentrup, Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion in Mainz. Arbeitstitel: „Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ (LEAPG). Dass diese Projekte damit auch bald in Koblenz möglich sein werden, ist für Christoph Krepele, Vorsitzender des Stadtforums „Alle lieben Koblenz“, eine gute Nachricht. Er sieht große Chancen in dem Instrument und drängt schon lange darauf. „Wir haben einen Wirtschaftsstandort, den man attraktiv machen und halten muss. Dazu gehört das Engagement jedes Unternehmens.“ Doch in den Werbegemeinschaften macht man die gleichen Erfahrungen wie in anderen Vereinen auch: Es gibt immer einen „harten Kern“, der großes Engagement an den Tag legt. An diesem bleibt vieles hängen, im besten Fall wird er von den anderen unterstützt. Doch im Geschäftsleben gibt es daneben auch einige, die als Trittbrettfahrer unterwegs sind, von der Arbeit der anderen profitieren, ohne selbst einen Beitrag zu leisten. Etwa wenn es um Veränderungen, eine gemeinsame Aktion oder auch nur beispielsweise um einen verkaufsoffenen Sonntag geht. Einige öffnen einfach nur ihre Türen und warten auf Kunden – aber mehr kommt von ihnen nicht.
Besonders ist das der Fall bei vielen Filialisten, wie Christoph Krepele, Vorsitzender des Stadtforums „Alle lieben Koblenz“, berichtet. Das sind nicht mal unbedingt die Großen wie etwa Kaufhof oder auch die ECE-Center. Nein, vor allem bei Ketten mit vielen, vielen kleinen Filialen in Deutschland wird es schwierig, für gemeinsame Aktionen zu werben. „Da gibt es oft schon niemanden, den man ansprechen kann.“
Dass aber einige Aktionen planen, mit Aufwand umsetzen und bezahlen und andere ohne eigenen Beitrag davon profitieren, nennt Krepele „ein Ärgernis und Hemmnis“. Und genau gegen dieses Ärgernis könnte das Modell des BID zumindest für einzelne Quartiere das richtige Mittel sein. Denn: Stimmen 15 Prozent der Akteure im fraglichen Quartier zu, kann bei der Gemeinde ein Antrag auf Einrichtung eines BID gestellt werden. Und widerspricht nach einer umfassenden Information nicht mehr als ein Drittel der Eigentümer in dem Viertel, kann die Gemeinde eine Satzung zur Einrichtung des BID erlassen. Damit werden dann aber auch die Unwilligen zwangsverpflichtet. So ist es etwa im Saarland geregelt.
SPD rechnet mit Zustimmung
Wie genau das Gesetz in Rheinland-Pfalz aussehen wird, bleibt noch abzuwarten. SPD und Grüne hatten Anfang des Jahres die Initiative dazu in den Landtag getragen. Eine erste Debatte dazu hat im April stattgefunden. Am 18. Juni wird sich der Wirtschaftsausschuss damit weiter befassen, wie SPD-Fraktionspressesprecher Bentrup berichtet. Nach Gesprächen mit den Industrie- und Handelskammern und den kommunalen Spitzenverbänden habe es bisher „ein positives Echo“ gegeben. Und auch die CDU habe in der ersten Plenarrunde Zustimmung signalisiert. Daher hält Bentrup eine Verabschiedung ohne größere Änderungen für wahrscheinlich.
Thomas Hammann, Chef der Koblenzer Wirtschaftsförderung, sieht mit BIDs künftig eine Möglichkeit, in einzelnen Quartieren langfristig eine Aufwertung zu erreichen. Wobei einige rechtliche und organisatorische Probleme noch zu klären sein werden. Von der Stadt Koblenz als Satzungsgeberin und Unterstützerin, aber vor allem von den Betroffenen im Quartier, von denen die eigentliche Aktivität ausgehen muss und die auch die Kosten erbringen müssen. „Ob die Investitionen dann tatsächlich auch den erhofften Effekt zeigen, ist wie bei allem nicht sicher“, äußert sich Hammann eher vorsichtig. Quartiere, die er sich dafür vorstellen könnte, kann und will er spontan nicht nennen. Da will sich auch Stadtforumsvorsitzender Christoph Krepele nicht konkret festlegen. Aber für ihn ist eins klar: „Ein BID bringt alle an einen Tisch.“ Und das ist der erste und wichtigste Schritt, wenn man in einem Quartier wirklich etwas bewegen will.
Wie verbreitet ist die BID-Idee in Deutschland?
Kennengelernt hat „Alle lieben Koblenz“-Chef Christoph Krepele die Idee der „Business Improvement Districts“ (BID) in den USA und drängt schon lagen darauf, dass es eine Gesetzesgrundlage auch in Rheinland-Pfalz gibt. Die Industrie- und Handelskammer Koblenz listet die Bundesländer auf, in denen es eine solche bereits gibt: Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen und Schleswig-Holstein. Krepele: „Hamburg etwa hat einige Viertel toll wieder in den Griff bekommen.“ is