CDU regt enge und organisierte Zusammenarbeit mit dem Verein Ukraine-Hilfe an
CDU regt Zusammenarbeit mit Ukraine-Hilfe an: Koblenz will Städtepartnerschaft prüfen
Die Stadt Kramatorsk im Osten der Ukraine kommt für Ernst Knopp als eine mögliche Partnerstadt infrage.
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Eine Partnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine hat die CDU-Fraktion in der jüngsten Ratssitzung vorgeschlagen – übrigens nicht zum ersten Mal – und damit eine wohltuend ernsthafte Debatte angeregt. Und auch, wenn man in der Sache durchaus unterschiedlicher Auffassung ist, wozu eine Städtepartnerschaft da sein soll, so stimmten doch am Ende alle dafür, dass die Verwaltung eine solche Partnerschaft prüfen soll.

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Sichtlich bewegt von den Bildern, die er aus eigenem Erleben und aus Erzählungen anderer bei Hilfstransporten in die Ukraine vor Augen hat, begründet Ernst Knopp den Antrag: Die Menschen in der Ukraine brauchen Unterstützung, und sie brauchen auch ein Signal, sagt er: Und mit einer Städtepartnerschaft könne man die Kräfte und Anstrengungen von Verwaltung und Zivilgesellschaft bündeln, sodass die Hilfe noch zielgerichteter ankommen kann.

Knopp bringt den Namen der Stadt Kramatorsk in die Diskussion, betont aber, es könne auch eine andere Stadt sein. Zu Kramatorsk, einer Stadt im Osten der Ukraine mit rund 160.000 Einwohnern besteht über den privaten Verein Ukaine-Hilfe von Anfang an Kontakt, insofern sei man schon sehr eng verbunden. Spätestens seit dem gemeinsamen Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky zur Bildung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften sei es doch wichtig, dass auch Koblenz aktiv wird, sagt Knopp. Bereits im Juli seien 80 Städtepartnerschaften gebildet gewesen, weitere 41 in Gründung, leider sei keine Stadt aus Rheinland-Pfalz dabei.

Dabei gibt es derzeit sogar Fördermittel für die Gründung einer solchen Partnerschaft, führte Knopp weiter aus. „Gerade in Zeiten eines völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine ist es wichtig, ein Zeichen des Zusammenhalts und der Solidarität zu senden und der ukrainischen Bevölkerung Beistand zu leisten.“ Wie es bei Anträgen von Fraktionen im Stadtrat üblich ist, nimmt die Verwaltung dazu Stellung. Kulturdezernentin Margit Theis-Scholz schilderte die Unterstützung, die die Stadt vor allem für die hierher geflüchteten Menschen aus der Ukraine leistet. Eine offizielle Städtepartnerschaft bewertete sie als schwierig, „denn wer fährt in ein Kriegsgebiet?“ Später, nach dem Krieg, könne man das Thema aber gern im Kulturausschuss besprechen, schlug sie vor.

Doch das wurde von Vertretern der anderen Fraktionen durchaus anders gesehen. Anna Köbberling (SPD) begrüßte den Vorstoß der CDU, wollte aber offenlassen, ob die Stadt Kramatorsk die richtige sei, vielleicht sei eine andere für eine Partnerschaft, die auf Jahrzehnte angelegt ist, besser geeignet. Dies hob auch Christian Altmaier für die Freien Wähler hervor: Kramatorsk sei eine Industriestadt, vielleicht passe eine Stadt aus dem Westen der Ukraine besser zu Koblenz.

Detlef Knopp (Grüne) betonte, in welch gutem Maß Koblenz Herz und Empathie gegenüber den Geflüchteten zeige, aber es gebe auch sehr gute Argumente für eine Städtepartnerschaft, in die Koblenz auch beim Wiederaufbau ihr Know-how einbringen könnte. Den Begriff einer „Projektpartnerschaft“ brachte Torsten Schupp (Wählergruppe Schupp) in die Diskussion, bei der eben erst einmal um die Hilfe gehe. Wenn die Lage sich normalisiere, könne man ja in eine „normale“ Städtepartnerschaft einsteigen.

Ernst Knopp betonte noch einmal den Charakter dieser geplanten Partnerschaft, es gehe nicht darum, einen Schönheitswettbewerb zu starten, sondern es gehe darum zu helfen. Durch den Verein gebe es eben schon enge Bindungen in die Stadt. Monika Sauer (CDU) betonte, dass es jetzt eine wichtige Zeit sei zu helfen, denn im bevorstehenden Winter seien Hilfstransporte mit Kleidung und Decken nötig. „Die humanitäre Hilfe istgefragt, so sollten wir auch einsteigen in eine Partnerschaft.“ Einstimmig beauftragten die Ratsmitglieder die Verwaltung, eine Städtepartnerschaft zu prüfen.

Von Doris Schneider

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