Bei der Ratssitzung am Donnerstag bringen die vier Fraktionen zusammen einen entsprechenden Antrag ein. „Sicherlich muss für die Armutsbekämpfung in Koblenz viel mehr unternommen werden, aber der Koblenz-Pass ist ein wichtiger Schritt zur sozialen Gerechtigkeit in unserer Stadt“, wird der Vorsitzende der Linksfraktion, Oliver Antpöhler-Zwiernik, in einer Pressemitteilung zitiert.
„Zudem ist ein Platz, sei es im Bus oder im Theater, für den ein vergünstigter Preis bezahlt wurde, allemal besser als ein leerer.“ Das würde sowohl aus sozialen und kulturellen Gründen als auch in finanzieller Hinsicht gelten.
Laut Marion Lipinski-Naumann (SPD), hat ihre Fraktion bereits 2007 den Versuch gestartet, ein Sozialticket einzuführen, was damals jedoch am Haushalt scheiterte. „Mobilität ist ein entscheidender Faktor, um sozialer Isolation und Ausgrenzung entgegenzuwirken. Sie ist zum anderen auch Voraussetzung für die Rückkehr in den Arbeitsmarkt. Daher wagen wir jetzt den zweiten Versuch.“ Diesmal sollen entsprechende Mittel für den Koblenz-Pass in den Beratungen des Haushaltes 2022 eingestellt werden.
Das Sozialticket, etwa in Form einer Chipkarte, soll aber nicht auf den ÖPNV beschränkt sein, betont Laura Martín Martorell (Grüne): „Zur echten Teilhabe gehört auch der Zugang zu kulturellen Einrichtungen und außerschulischen Angeboten. Das gilt besonders für Kinder in Armutslagen, die wir hiermit stärken wollen.“
Das ist gerade in Zeiten der Pandemie wichtig, sagt Torsten Schupp (WGS): „Corona hat im Besonderen viele Menschen auch finanziell getroffen, die eh schon weniger haben. Hier möchten wir mit dem Sozialticket eine Möglichkeit schaffen, auch besonders diesen Menschen die Teilhabe an den verschiedenen Angeboten zu ermöglichen.“
Im Antrag ist auch definiert, wer den Koblenz-Pass in Anspruch nehmen kann. Er soll allen Menschen in Koblenz zur Verfügung stehen, die Grundsicherung beziehen oder Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, dem Wohngeldgesetz oder dem Bundeskindergeldgesetz bekommen.
Ebenfalls bezugsberechtigt sind Personen mit geringem Erwerbs- oder Renteneinkommen. Hier gelten laut Antrag bestimmte Einkommensobergrenzen, bei einer Einzelperson zum Beispiel 1179,99 Euro netto im Monat, in einem Zweipersonenhaushalt 1629,99 Euro.