Koblenz – Haben die Koblenzer Einfluss darauf, was in ihrer Stadt geschieht? Bei einer telefonischen Befragung gingen 43 Prozent davon aus, dass der Bürger machtlos ist. Nur ein knappes Drittel meinte, dass man Einfluss auf die Entscheidungen nehmen kann.
In 20 Städten wurde vor gut einem halben Jahr die Einschätzung der Bürger zu ihrer Lebensqualität abgefragt (die RZ berichtete). In Wiesbaden, Saarbrücken und Koblenz wurde zudem in einem die Bürgerbeteiligung thematisiert. 800 Koblenzer wurden befragt, wie aussichtsreich sie eine Beteiligung finde, wie sie sich diese vorstellen können – und in welchen Bereichen sie sich mehr Möglichkeiten wünschen. Die Ergebnisse wurden von der Statistikstelle der Stadt ausgewertet. Die wichtigsten Fragen – und die Antworten der Koblenzer:
Hat man als Bürger Einfluss auf das, was in Koblenz geschieht?
Die Koblenzer sind sich nicht einig: 29 Prozent der Befragten sagen Ja, 43 Prozent fühlen sich machtlos. Weitere 22 Prozent, dass es je nach Materie unterschiedlich ist. Der Rest der Befragten legte sich nicht fest.
Interessieren sich die Koblenzer überhaupt für Lokalpolitik?
Kurz gesagt: Je älter die Bürger sind, desto eher tun sie es. Im Schnitt sind 40 Prozent stark oder sehr stark daran interessiert, 24 Prozent wenig bis gar nicht. Bei den über 65-Jährigen ist der Anteil der Interessierten mit 55 Prozent deutlich höher, bei den 18- bis 24-Jährigen dagegen mit 25 Prozent sehr viel geringer.
Und wie informieren sich die Koblenzer über ihre Stadt und über lokale Themen?
„Die Rhein-Zeitung ist mit Abstand der Informationskanal für lokale Themen“, fassen die Statistiker der Stadt die Ergebnisse zusammen. 81 Prozent der Befragten gaben sie als die wichtigste Quelle an. Bei den unter 17-Jährigen liegt der Wert bei 60 Prozent, bei den über 65-Jährigen liegt er bei 93 Prozent. Zum Vergleich: In Saarbrücken kam die Lokalzeitung auf 67 Prozent. Stadtteil- und Anzeigenblättchen liegen bei 29 Prozent, dicht gefolgt vom Internetauftritt der Stadt (25 Prozent).
Wie haben sich die Koblenzer denn bislang politisch beteiligt?
Die Nase vorn haben Kommunal- und OB-Wahlen, die 69 Prozent schon mal genutzt haben. Auf Platz zwei folgen Leserbriefe und Unterschriftensammlungen (61 Prozent). Bürgersprechstunden oder Infoveranstaltungen haben immerhin 38 Prozent schon genutzt. An Bürgerentscheiden oder Bürgerbegehren hat ein knappes Drittel bislang teilgenommen. Und: Jeder Vierte hat sich schon mal an einer Bürgerinitiative beteiligt.
Und welche Mittel kommen für die Koblenzer künftig infrage?
Klar ist beim Blick nach vorn, dass die Wahlen eher noch an Bedeutung für die Menschen verlieren werden: Nur 56 Prozent sehen diese für sich als Mittel der politischen Beteiligung. Für mehr Menschen kommen Bürgerbegehren (60 Prozent), Bürgerinitiativen oder Leserbriefe und Umfragen infrage (beides 57 Prozent). Die Mitgliedschaft in einer Partei ist nur für 15 Prozent denkbar. Die Nutzung der Internetseite des Oberbürgermeisters bringt es übrigens auf erstaunliche 35 Prozent.
Bei welchen aktuellen Anlässen wünschen sich die Koblenzer mehr Bürgerbeteiligung?
Es gibt kaum Themen, die es auf hohe Werte gebracht haben. Am häufigsten genannt wurden Bauvorhaben insgesamt (18 Prozent), gefolgt von der Seilbahn und dem Zentralplatz (je 13 Prozent) und der Frage nach einem neuen Hallenbad (10 Prozent). Alle anderen Themen landeten bei unter 10 Prozent.
In welchen Bereichen finden die Koblenzer eine Bürgerbeteiligung grundsätzlich wichtig?
Insgesamt liegen Bauprojekte und die Stadtplanung mit 41 Prozent vorn. Es folgen Bildung, Kultur und Freizeit (32 Prozent). Mehr Bürgerbeteiligung beim Haushalt der Stadt wünschen sich 18 Prozent.
Ingo Schneider