Der Bendorfer Bürgermeister Christoph Mohr zeigt sich über die Ablehnung der Fördergelder für – verkürzt gesagt – Bahnanschluss und Hafen entsetzt und fassungslos. Warum ärgert ihn das alles eigentlich so, wo sein Städtchen doch kein Anrecht auf die Mittel hat? Dazu muss man eines einordnen: Mohr, seine Verwaltung und der Stadtrat haben lange an diesen Themen geplant, dafür geworben, haben Projekte angeschoben, viele Gespräche geführt. Der Sozialdemokrat hat mit der Ablehnung nicht gerechnet, nicht rechnen können. Die Signale waren andere. Die Bendorfer glaubten aus gutem Grund an den Erfolg ihrer Förderanträge. Sie wollen doch schließlich im Mikrokosmos ihres Städtchens das tun, was die große Politik so häufig fordert: Strukturwandel anstoßen, Zukunftstechnologien den Weg bereiten, und was eben sonst in politischen Reden bemüht wird.
Ein völlig unerwartetes „Nein“
Und doch kam das völlig unerwartete „Nein“, mitten im Vakuum zwischen alter und neuer Bundesregierung. Es wirft eine Stadt finanziell und moralisch zurück, die seit Jahren an ihrer Transformation zum Wasserstoff-Umschlagplatz arbeitet. Die Entscheidungen übergeordneter Behörden und der dahinter stehenden Ministerien müssen zwar nicht immer im Sinne derjenigen ausfallen, die Gelder von ihnen erbitten. Aber zumindest sollte Verlässlichkeit in Absprachen und Signalen da sein, insbesondere wenn eine Kommune wie Bendorf ins Risiko geht und einen Weg aufzeigen will, der Vorbildfunktion haben kann. Die Entscheidung der ZUG mag nicht falsch sein, sie wirkt aber, bezieht man die vergangenen Jahre in Bendorf ein, unerwartet und sogar erratisch.
Der Förderschock von Bendorf
Seit Jahren arbeitet Bendorf an der Transformation zum Wasserstoffstandort, inklusive besserer Bahnanbindung. Nun flatterte die Ablehnung als sicher verbuchter Förderpakete in Millionenhöhe ins Ratshaus.
Wie Bendorf hat ganz Deutschland einen Strukturwandel vor sich. Überträgt man die Förderentscheidung gegen die alte Eisenhüttenstadt auf Bundesebene, lässt sich manche Erkenntnis gewinnen, was in Deutschland nicht gut läuft. Es geht um Bürokratie, um Behördenentscheidungen. Und ganz grundsätzlich darum, dass der Wille zur Zukunft unterstützt und nicht am Ende den Mutigen zum Verhängnis wird.