Koblenz. Die Arbeiten zum Bau des „Forums Mittelrhein“ auf dem Koblenzer Zentralplatz dürfen fortgesetzt werden: Mit einem Eilverfahren hatte sich ein Nachbar gegen die Erteilung der Baugenehmigung gewehrt und war damit in erster Instanz beim Verwaltungsgericht gescheitert. Diese Entscheidung hat jetzt auch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt.
Im März hatte das OVG den Bebauungsplan bemängelt und teilweise außer Vollzug gesetzt. Die Richter waren der Auffassung, dass das geplante viergeschossige Einkaufszentrum mit Parkhaus mit der Baunutzungsverordnung nicht vereinbar sei. Die Stadt änderte die Planung, erteilte die Baugenehmigung an die Investorin – und das Eilverfahren nahm den beschriebenen Weg.
Die Richter gehen nach einer überschlägigen Beurteilung, wie sie im Eilverfahren vorgenommen wird, davon aus, dass die Baugenehmigung rechtmäßig gewesen sei. Es sei kein Verstoß gegen einschlägige Lärmschutzvorschriften oder das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme gegeben.
Aktenzeichen des Beschlusses: 1 B 11083/10.OVG