Von unserer Redakteurin
Doris Schneider
Vor allem aus zwei Gründen, erläutert Kurt Seifert, Sprecher der Interessengemeinschaft, die sich nach der Infoveranstaltung der Stadt im Mai 2015 gegründet hatte: Die Busse, die seit 1996 durch die Straße fahren, verursachen einen großen Teil der Schäden, sind die Anwohner überzeugt. Und: Sie schätzen den Anteil des Durchgangsverkehrs in der Straße erheblich höher ein als den Anliegerverkehr. Auch das müsste zu einer Reduzierung der Anliegerbeiträge führen (siehe nebenstehenden Text).
Noch ist die Aussage der Stadt, die Anwohner müssten 60 Prozent zahlen, kein Beschluss. Den muss erst noch der Stadtrat treffen. Wann das Thema auf der Tagesordnung stehen wird, ist noch unklar. Auf der Suche nach Mitstreitern sind die Anwohner bei der CDU fündig geworden, die ihnen Unterstützung signalisiert hat, so Kurt Seifert. Anne Schumann-Dreyer, Claudia Probst und Ernst Knopp haben sich kürzlich bei einem Treffen von der IG noch einmal genau über deren Argumente informieren lassen. Alle anderen Fraktionen haben bisher nicht reagiert, sagt Seifert, weder auf ein Schreiben aus dem Sommer 2015 noch auf ein aktuelles.
Die durch die Straße fahrenden Busse sind für die Anwohner das größte Argument, warum sie nicht bereit sind, Ausbaubeiträge in der geplanten Höhe zu bezahlen. Denn eigentlich ist die Straße für Fahrzeuge mit mehr als 7,5 Tonnen gesperrt, ein Gelenkbus hat aber schon 16 Tonnen Leergewicht, fasst Kurt Seifert zusammen. Die zwischen 66 und 70 Busse am Tag fahren seit 1996 nur mit einer Ausnahmegenehmigung. Aber „ÖPNV gehört zur bestimmungsgemäßen Nutzung einer Straße“, so Stadt-Pressesprecher Thomas Knaak.
Und: Bei dem jüngsten Treffen hatte Seifert aus einer Studie zitiert, nach der 70 Gelenkbusse den Plankenweg wie 378 000 Pkw belasten – „dann noch von einer überwiegenden Anliegerstraße zu sprechen, ist doch absurd.“ Aber auch schon ohne die Busse gehen die Einschätzungen der Stadt und der Anwohner auseinander: Die Stadt geht beim Plankenweg von erhöhtem Durchgangsverkehr, aber noch überwiegendem Anliegerverkehr aus, sodass der Anliegeranteil an den beitragsfähigen Kosten bei 60 Prozent liegt, so Thomas Knaak. Die Anwohner dagegen beobachten einen hohen Anteil an Durchgangsverkehr. Insgesamt sollen die Kosten für die Maßnahme, deren Dringlichkeit von niemandem bestritten wird, rund 980 000 Euro betragen. Der Anteil der Stadt ist zu 90 Prozent vom Land zuschussfähig, sodass für Koblenz letztlich nur ein Betrag von rund 37 000 Euro zu schultern wäre, rechnet Seifert vor. „Ein Anwohner mit einem großen Grundstück müsste allein rund 50 000 zahlen!“
Wie viel zahlt normalerweise die Stadt, wie viel die Anwohner?
Die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz verpflichtet die Kommunen, Ausbaubeiträge in wirtschaftlich vertretbarem und gebotenem Umfang zu erheben. Darin soll das Wohl der Allgemeinheit gegenüber dem Wohl der Anlieger abgewogen werden. Die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts hat Leitlinien entwickelt, die von 75 Prozent Anliegeranteil bei reinem Anliegerverkehr und 30 Prozent bei ganz überwiegendem Durchgangsverkehr reichten, so Stadt-Pressesprecher Thomas Knaak. Die fehlenden Prozentzahlen bis 100 sind dann der Anteil der Gemeinde.