Seit Monaten klagen Anwohner über nächtliche Lärmbelästigungen, Unrat und unverschämte „Besucher“. Inzwischen, berichten Anlieger, fliegen sogar Steine. Die Betroffenen kritisieren, dass die offiziellen Stellen das Problem bewusst herunterspielen würden.
Die Vorfälle der vergangenen Wochen und Monate, über die die RZ bereits berichtet hat, schlagen inzwischen auch in der Kommunalpolitik hohe Wellen. So machte der CDU-Ortsverband Pfaffendorf/Asterstein beim Ortstermin mit der RZ klare Ansagen. „Die Stadtverwaltung sollte den Anliegern nicht mitteilen, was nicht geht, sondern sagen, was geht“, bringt es Boris von Deringer auf den Punkt.
„Der allnächtlichen Partymeile inmitten eines Wohngebiets auf dem Asterstein muss ein Ende gesetzt werden“, fordert Michelle Pforr. Aus ihrer Sicht besteht dringender Handlungsbedarf, auch wenn die aktuelle Ausgangssperre den Betroffenen zumindest ab 22 Uhr Ruhe bringt. Dafür geht es vorher um so heftiger zur Sache. Sogar Mord- und Vergewaltigungsdrohungen seien gegenüber den Anliegern ausgesprochen worden, berichten diese.
Derzeit stellt sich die Situation aus Sicht der Anwohner der unteren Rudolf-Breitscheid-Straße so dar: Ab etwa 17 Uhr rollen die ersten dunklen Fahrzeuge aus dem Großraum Koblenz an, am frühen Abend ist der Parkplatz dann gefüllt – und es wird immer lauter. Anwohner haben damit begonnen, die Situation fotografisch zu dokumentiert und Kennzeichen zu notieren. Als einer von ihnen am Dienstag gegen 19.30 Uhr die Szenerie von seiner Terrasse aus filmte, wurde ihm sogar Gewalt angedroht. Und dann gingen Scheiben zu Bruch. Als die alarmierte Polizei eintraf, waren die Übeltäter bereits verschwunden.
Gewarnt werden mussten sie nicht, die Polizei war deutlich zu hören, bevor sie einschreiten konnte. Immerhin zeigt die Szene, dass man Polizei und Stadt keine Untätigkeit vorwerfen kann, zumal auch die Briefe der Anwohner beantwortet werden.
Kritik wird – trotz eines intensiven wechselnden Schriftverkehrs mit der Stadt – vor allem deshalb geäußert, weil bislang noch keine konkreten Maßnahmen eingeleitet wurden und es aus Sicht von Anwohnern erste Hinweise gibt, dass sich die „Terrasse“ zu einem Drogenumschlagsplatz entwickeln könnte. „Dass die Lösung nicht darin liegen kann, zweimal am Tag eine Streife des Kommunalen Vollzugsdienstes patrouillieren zu lassen oder morgens den Müll aufzukehren, ist naheliegend“, erklärt Michelle Pforr. Genau deshalb schlagen Anwohner Parkverbote und eine Umwandlung der unteren Rudolf-Breitscheid-Straße in eine Anliegerstraße vor, um eine Grundlage schaffen, den unerwünschten Gästen das Leben schwerer und vor allem sehr viel teurer zu machen.
Die Stadtverwaltung sieht das anders, sie verweist auf die beengten räumlichen Verhältnisse, die bereits vorhandene Tempo-30-Zone und die ohnehin schlechte Parksituation auf dem Asterstein. Oberbürgermeister David Langner und auch das Ordnungsamt haben in mehreren langen Briefen an besonders betroffene Anlieger dargelegt, warum das Problem mit Mitteln der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht gelöst werden kann. Der OB hatte sich dabei ausdrücklich auf den Paragrafen 45 der StVO bezogen und darauf hingewiesen, dass ausschließlich Gründe der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs ausschlaggebend sein können.
Über diese Aussage ist Boris von Deringer verwundert. Er verweist darauf, dass bereits im dritten Punkt des ersten Absatzes der Schutz der Wohnbevölkerung von Lärm und Abgasen ausdrücklich genannt wird. Und Michelle Pforr geht davon aus, dass eine Kommunalverwaltung im Zweifelsfall auch andere Instrumente als die StVO hat, um ihre Bürger vor Belästigungen, Lärm, Müll und Fäkalien in deren Vorgärten zu schützen. Was Anlieger und Politiker gleichermaßen verärgert, ist die Aussage der Stadt, dass die Störungen von Privatgrundstücken ausgehen. „Ein Blick ins Grundbuch zeigt, dass von den vier betroffenen Parzellen drei im Eigentum der Stadt stehen, eine weitere im Privateigentum. Deren Eigentümer ergreift bereits Maßnahmen, um die von seinem Grundstück ausgehenden Störungen zu beenden“, erklärt Boris von Deringer, der die Stadtverwaltung in der Pflicht sieht, alle Möglichkeiten heranzuziehen, um ihre Bürger zu schützen“.
Die Zusage der Stadtverwaltung, das Gebiet weiterhin zu „bestreifen“, reicht einem Anlieger nicht aus. Er hat inzwischen eigene Sicherheitsmaßnahmen realisiert, um gegebenenfalls rechtlich selbst aktiv werden zu können, wenn sich Störenfriede auf seinem Aral aufhalten. Reinhard Kallenbach