Stadt prüft, ob auch bei aktuell anstehenden Baumaßnahmen wiederkehrende Beiträge erhoben werden können: 40 Bauprojekte in Koblenz: Müssen dafür noch Einmalbeiträge gezahlt werden?
Stadt prüft, ob auch bei aktuell anstehenden Baumaßnahmen wiederkehrende Beiträge erhoben werden können
40 Bauprojekte in Koblenz: Müssen dafür noch Einmalbeiträge gezahlt werden?
An diesem neu gebauten Wendehammer an der Spechtstraße auf der Karthause entzündete sich eine Debatte darüber, in welchen Fällen Einmalbeiträge für Straßenausbauten überhaupt noch erhoben werden müssen, bevor die wiederkehrenden Beiträge in Koblenz eingeführt werden. Sascha Ditscher
Koblenz. Einmalbeiträge, die Anwohner für Straßenausbauten zahlen müssen, soll es in Koblenz nicht mehr geben. Das hat der Stadtrat schon im Februar entschieden, und inzwischen gibt es auch ein entsprechendes Landesgesetz, das 2021 in Kraft tritt. Nur: Die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge, die deutlich mehr Menschen zahlen müssen, die aber auch viel niedriger sind als die Einmalbeiträge, dauert noch – und bis dahin stehen noch etwa 40 Bauprojekte in der Stadt an, für die die ungeliebten Einmalbeiträge anfallen. Eigentlich: Denn just das steht jetzt auf dem Prüfstand.
Anlass für diese Entwicklung ist ein kurioser Fall auf der Karthause. An der neuen Kita am Löwentor wurde ein Wendehammer vor allem für die Eltern gebaut, die ihre Kinder bringen und abholen. Nur: Dafür sollen Einmalbeiträge von den direkten Anliegern erhoben werden – dabei nutzen diese den Wendehammer gar nicht, sondern haben von dem Bau sogar Nachteile.
