Es ist interessant, wie Hans-Georg Hammes (CDU), seit dem Sommer 2024 Bürgermeister von Ochtendung, Investitionen definiert. Investitionen möchte er nicht als Ausgaben verstanden wissen, sondern als Stärkung der Lebensqualität in der Gemeinde – die von der Einwohnerzahl her (deutlich mehr als 5000 Menschen) durchaus eine städtische Größenordnung hat. Und deshalb gibt es einiges zu tun, wie Hammes in seiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2025 erläuterte.
Die gute Nachricht vorneweg: Ochtendung hat einen ausgeglichenen Haushalt mit 500.000 Euro Überschuss. Das ist nicht selbstverständlich in einer Zeit, in der viele kommunalen Haushalte überschuldet sind. Darauf wird Torsten Welling später eingehen, denn der CDU–Fraktionschef ist auch Landtagsabgeordneter und kennt die Lage im Land. Er beschreibt sie so: „Die finanzielle Ausstattung der Kommunen in Rheinland-Pfalz ist und bleibt desaströs.“ Denn Aufgaben, die Bund und Land den Kommunen übertragen hätten, seien nicht ausreichend finanziert. Oft müssen Gemeinden und Städte Hebesätze nach oben schrauben, um ihren Haushalt überhaupt bewilligt zu bekommen. In Ochtendung ist das (noch) anders. Welling begrüßt es deshalb, dass hier die Steuerhebesätze nicht angehoben werden, „da die Bürger durch die Grundsteuerreform schon zusätzlich belastet werden“.
Das sieht auch SPD-Fraktionschef Lothar Kalter so und kritisiert die „finanziellen Folgen nicht gegenfinanzierter Aufgabenzuwächse durch Land und Bund“. Er sagt: „Die Umlagen an Landkreis und Verbandsgemeinde fallen so hoch aus, dass den Ortsgemeinden weniger als ein Viertel ihrer erzielten Einnahmen verbleiben.“
Welchen Spielraum hat Ochtendung also? Ortschef Hammes spricht von einer „klugen Priorisierung“ bei den Investitionen. Er nennt unter anderem die Sanierung von Raiffeisenplatz und Kreisel, Renovierungsarbeiten im Rathaus, Sportplatzgebäude und in der Friedhofskapelle. Außerdem wird der Jugendtreff erneuert.
SPD-Fraktionschef Kalter begrüßt vor allem den Plan, „das Sportplatzgebäude energetisch aufzuwerten und dazu einen Anlaufbetrag von 100.000 Euro vorzusehen“. Außerdem unterstützt die SPD die Veranschlagung von 20.000 Euro für die Übernahme des Brunnenhauses „Am goode Bur“. „Die zentrale Lage macht eine altersbreite Nutzung sinnvoll“, betont Lothar Kalter und fügt hinzu: „Mir kommt da die Aufnahme dorfgeschichtlicher Dokumente und Ausstellungsstücke in den Kopf, die derzeit ein unauffälliges Leben in den Rathausfluren oder gar dem Rathausspeicher fristen.“ Außerdem begrüßt er, dass „als gewerbeunterstützende Maßnahme der mögliche Erwerb des ehemaligen Zementumschlaggeländes im Kartalsweg für 2025 veranschlagt ist“. Das unterstütze die SPD-Fraktion natürlich.
Projekte sind das eine, Kommunikation ist das andere. Hans-Georg Hammes legt großen Wert auf ein „offenes und ansprechbares Rathaus“, „ein schnelles Reagieren auf Bürgeranfragen“. Er hat bereits im Oktober 2024 die Ochtendung-App ins Leben gerufen. Über diese Anwendung auf dem Smartphone erfahren die Bürger Neues aus der Gemeinde: Wie ist der Stand bei welchem Projekt? Was tut sich in ihrem Verein? Ein Umfragemodul ermöglicht es zudem allen Ortsbewohnern, sich aktiv in das Gemeindeleben einzubringen.
„Mein Blick geht aber schon jetzt ins Jahr 2026“, sagt Hans-Georg Hammes. „Hier werden Einkünfte wegfallen.“ Denn der aktuelle Haushaltsüberschuss ist auch dadurch entstanden, dass die Verbandsgemeinde Maifeld die Trägerschaft der Kitas Regenbogen, Bienenhaus und Krümelkiste in Ochtendung übernommen hat, samt der Grundstücke und Gebäude. Auch wenn noch nicht alles vertraglich fix ist, sind im Haushaltsplan 1,3 Millionen Euro Einnahmen vorgesehen. Das wird 2026 anders sein. „Wir müssen uns daher bereits jetzt mit einem eventuell zu erwartenden Finanzdefizit beschäftigen“, mahnt Hammes.
Soll sich die VG Maifeld um die Kitas kümmern?
Viele ehrenamtliche Ortsbürgermeister beklagen ihr Arbeitspensum. Deshalb bieten etliche Verbandsgemeinden an, die Trägerschaft von Kindertagesstätten zu übernehmen. Das soll die Ortschefs entlasten. In Münstermaifeld ist das jedoch umstritten.