Was sind die größten Investitionen, die in Plaidt geplant sind? Insgesamt will die Pellenzgemeinde im kommenden Jahr rund 4,6 Millionen Euro in ihre Infrastruktur investieren. Der größte Einzelposten fällt dabei für den Ausbau der Mühlenstraße an, für den 900.000 Euro im Etat bereitstehen. Die bereits begonnene Dorfplatzsanierung schlägt 2021 mit 750.000 Euro zu Buche, weitere 250.000 Euro sind für die dortige Errichtung einer neuen Toilettenanlage vorgesehen, für den Bau einer barrierefreien Bushaltestelle am Dorfplatz sind 200.000 Euro eingestellt. Bevor auf dem Dorfplatz Tatsachen geschaffen werden, soll allerdings erst ein bereits in Auftrag gegebenes Verkehrsgutachten ermitteln, wie ein sinnvolles Bushaltekonzept für die Ortsgemeinde aussehen könnte. An der Sanierung der katholischen Kita in Plaidt beteiligt sich die Ortsgemeinde mit einem Investitionszuschuss in Höhe von 400.000 Euro. Weitere 280.000 Euro sind für den Erwerb eines Grundstücks am Alten Güterbahnhof vorgesehen. Diesen Bereich will man zu Bauland fürs Wohnen weiterentwickeln.
Gibt es Veränderungen bei Steuern, Gebühren und Abgaben – und was heißt das konkret für die Bürger? Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben in Plaidt im Vergleich zum Vorjahr konstant. Diese betragen jeweils 390 v.H..
Wofür ist im kommenden Jahr leider kein Geld (mehr) vorhanden? Der vorliegende Haushaltsplan deckt die wichtigen Investitionen in die Zukunft der Ortsgemeinde ab, ist man sich im Rat einig. Allerdings ist absehbar, dass man in Plaidt Vorbereitungen treffen muss, um den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz auch künftig erfüllen zu können. SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Neupert monierte in seiner Haushaltsrede, dass für eine Erweiterung oder einen Neubau der kommunalen Kita Arche Noah keine Mittel im Haushalt bereitstehen: „Es kann gut sein, dass die im Haushalt stehenden allgemeinen Planungskosten nicht reichen werden. Dann geht die Rennerei los.“
Wie entwickelt sich die Verschuldungssituation in Plaidt? Um die geplanten Investitionsvorhaben umsetzen zu können, muss die Ortsgemeinde im kommenden Jahr einen Kredit in Höhe von 3,8 Millionen Euro aufnehmen. Dabei weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro auf. Ende kommenden Jahres wird sich der Stand der Schulden voraussichtlich auf rund 18 Millionen Euro belaufen. Das Eigenkapital der Gemeinde befindet sich derweil im Sinkflug: Betrug dieses Ende 2011 noch 18,5 Millionen Euro, werden es zehn Jahre später voraussichtlich nur noch 10 Millionen Euro sein.
Was sagen der Ortschef und die Fraktionen? Darüber, dass die im Etat vorgesehenen Ausgaben notwendig sind, besteht weitgehend Konsens im Rat. Ebenso darüber, dass die finanzielle Ausstattung der Kommune deutlich zu wünschen übrig lässt. Man hoffe darauf, dass sich mit dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, welcher den bisherigen kommunalen Finanzausgleich für verfassungswidrig erklärte, etwas an der prekären finanziellen Lage ändert, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Bernstädt in seiner Haushaltsrede: „Denn die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben muss sich wieder schließen, wir sind in Plaidt schon lange an der Leistungsgrenze angekommen.“ FDP-Fraktionsvorsitzender Frank Hickmann plädierte im Hinblick auf die steigende Pro-Kopf-Verschuldung in Plaidt dafür, Ausgaben, die nicht alternativlos sind, auf die Folgejahre zu verschieben: „Gerade mit dem ungewissen Ausblick, wie lange und wie sehr uns und unsere Wirtschaft die Corona-Lage noch zusetzt, wünsche ich mir, die Ausgaben auf das Nötigste zu begrenzen.“ Dem vorgelegten Haushaltsplan 2021 stimmten schließlich alle Ratsmitglieder zu.