Bei dieser Geschichte geht es um die Wahl der neuen Beigeordneten als Vertreter des Bürgermeisters im Verbandsgemeinderat Maifeld. Einer solchen Wahl gehen immer Verhandlungen hinter den Kulissen voraus. Wie sie im Maifeld abgelaufen sind? Dazu gibt es unterschiedliche Versionen.
1 Die Version der FWG Maifeld lautet so: „Vor der Kommunalwahl kam die SPD auf uns zu“, schildert Michael Kopp, Fraktionschef der FWG im neuen Verbandsgemeinderat Maifeld, unserer Zeitung. „Es ging um Gemeinsamkeiten für die neue Wahlperiode und um den dritten Beigeordneten. Man signalisierte uns, dass wir – wie bisher auch – den dritten Beigeordneten bekommen, wenn wir im Gegenzug den SPD-Kandidaten Marko Boos bei der Wahl zum Landrat unterstützen. Dem haben wir wohlwollend zugestimmt.“
Wir erinnern uns: Bei der Landratsstichwahl am 23. Juni war neben SPD-Mann Marko Boos noch der Freie Wähler Christian Altmaier in Rennen. Der unbedarfte Beobachter wird zunächst eine größere Nähe zwischen FWG und Freien Wählern vermuten. Doch Kopp winkt ab: falsch gedacht. Die Freien Wählergruppen, die sich kommunal unabhängig voneinander organisieren, und die Freien Wähler, die als Partei im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten sind, haben nichts miteinander zu tun. Es gibt hier und da zwar Solidarität, aber was heißt das schon im politischen Alltagsgeschäft. „Altmaier haben wir also nicht unterstützt“, sagt Michael Kopp. Auch nach einem Gespräch mit Maximilian Mumm (SPD), dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maifeld, sei man positiv gestimmt gewesen.
Und siehe da: Boos erhielt in der Verbandsgemeinde Maifeld bei der Stichwahl zum MYK-Landrat tatsächlich 61,3 Prozent, Altmaier nur 38,7 Prozent. Im Endergebnis kam Boos auf 57,3 Prozent, Altmaier auf 42,7 Prozent. Die FWG Maifeld fühlte sich also ein bisschen wie ein Königsmacher. Immerhin wird mit dem Sieg des SPD-Kandidaten im Kreis Mayen-Koblenz eine Zeitenwende eingeläutet. Denn in der Geschichte der Bundesrepublik gab es in MYK immer nur Landräte der CDU. Damit ist jetzt Schluss.
Schluss ist allerdings auch mit dem Vertrauen der FWG Maifeld in die Genossen. Denn laut Michael Kopp nimmt die Geschichte plötzlich eine tragische Wendung, als die CDU ins Spiel kommt und auf ihre Machtansprüche pocht.
2 Die Version der CDU lautet so: Gino Gilles, Fraktionschef der Christdemokraten im Verbandsgemeinderat, sagt im Gespräch mit unserer Zeitung: „Wir haben bei der Wahl des Verbandsgemeinderates das beste Ergebnis erzielt und sind mit Abstand die stärkste Kraft.“ Das müsse sich dann auch in der Besetzung der Beigeordneten widerspiegeln. Die CDU hat 14 Sitze, die SPD neun Sitze, die FWG acht Sitze. Daraus ergibt sich für die CDU folgende Logik: erster Beigeordneter CDU, zweiter Beigeordneter SPD, dritter Beigeordneter CDU. Fertig. Das sei auch mit der SPD so besprochen, fügt Gilles noch knapp hinzu.
Dass die FWG Maifeld als drittstärkste Fraktion – anders als bisher – leer ausgeht, ist nicht sein Problem. Ende der Geschichte? Fast. Gilles erinnert sich noch an die Kommunalwahl 2019. Er erinnert sich daran, dass es offenbar an der CDU vorbei Absprachen wegen der Beigeordneten gab und dass die FWG „plötzlich“ eine Mehrheit für ihren Beigeordneten fand. Wobei zur Wahrheit gehört, dass es eine Beigeordnete ist: Christel Zimmermann heißt sie. „Doch jetzt werden die Karten neu gemischt“, kündigt Gilles an.
3 Die Version der SPD lautet so: Maximilian Mumm (SPD), Bürgermeister der VG Maifeld, sagt im Gespräch mit unserer Zeitung, er habe im Landratswahlkampf schon sehr früh mit der FWG MYK gesprochen, um über eine mögliche Unterstützung für Marko Boos zu reden. „Das war aber nicht ergiebig, weil sich die FWG MYK uneinig war“, sagt er. Damit sei das Thema für ihn erledigt gewesen.
Am 10. Juni, also einen Tag nach dem ersten Kommunalwahlgang, habe dann Konrad Einig von der FWG Maifeld bei ihm angerufen und um ein Treffen gebeten. Dabei, so erinnert sich Mumm, habe Konrad Einig gesagt, er könne sich sehr gut vorstellen, dritter Beigeordneter im neuen Verbandsgemeinderat zu werden. Mumm habe ihm geantwortet, er könne da überhaupt nichts versprechen, und habe ihn an Lothar Kalter verwiesen.
Kalter ist der neue Fraktionssprecher der Genossen. Auch er bestreitet, dass es irgendwelche Versprechen gegenüber der FWG Maifeld gegeben haben soll. Vielmehr habe sich die SPD nach der Kommunalwahl auf Verbandsgemeindeebene für eine Zusammenarbeit mit der CDU entschieden, sagt Kalter, „weil es dann eine vernünftige Mehrheit gibt“. Und es sei ein ganz normaler Vorgang, dass diese Mehrheit eben über die Besetzung der Beigeordnetenposten entscheidet.
Lothar Kalter, der seit vielen Jahren kommunalpolitisch engagiert ist, sieht den allgemeinen Rückenwind für die Freien Wählergruppen im nördlichen Rheinland-Pfalz durchaus kritisch. Denn seine Erfahrung ist, „dass die FWGs kein verlässlicher Partner sind. Sie sind sehr wechselhaft in ihren Äußerungen, es gibt keine einheitliche Linie, sondern es steht und fällt mit dem jeweiligen Gesprächspartner“. Für ihn, den erfahrenen Genossen, kommt es deshalb darauf an, in den kommenden Jahren gemeinsam mit der CDU zu zeigen, dass man sehr wohl Politik für die Menschen macht – und so verlorenes Vertrauen zurückgewinnt.
Die konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld ist am Donnerstag, 4. Juli, um 18.30 Uhr in Polch. Dann werden auch die Beigeordneten gewählt.