Hintergrund sind die Bestrebungen eines ortsansässigen Unternehmens, das sich die Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Windenergie wünscht, um eigene Projekte realisieren zu können. Eine Potenzialstudie ist von einem Fachbüro erstellt worden, das Kriterien unter die Lupe nahm wie Abstandsflächen zu Wohngebäuden, zu Straßen, zu Naturschutzgebieten, Biotopen, Bergbauflächen und Industrieflächen. „Dabei fanden sich einige neue Flächen, die für die Windenergie geeignet sind“, betont die Stadtverwaltung.
Im Stadtrat lobte der CDU-Fraktionsvorsitzende Christoph Rosenbaum die Entwicklung. „Es ist gut, dass jetzt Gebiete ausgewiesen werden.“ Er fragte, ob etwaige Beschränkungen später vom Stadtrat beschlossen werden müssten. Ja, entgegnete Oberbürgermeister Dirk Meid (SPD). Es gehe aber im ersten Schritt darum, „das Verfahren möglichst schnell zum Abschluss zu bringen.“ Auch, um zu einem späteren Zeitpunkt schneller neue Potenzialflächen aufnehmen zu können.
Neben Windkraft auch PV-Anlagen im Fokus
Michael Sexauer, der Grünen-Fraktionschef, warb dafür, städtische Flächen für einen Windanlagenbau ins Spiel zu bringen. Falls diese zum Zug kämen, würde das für einen Ertrag durch Grundstückspacht führen. Er wolle dies gern im Stadtrat beraten lassen, inwieweit städtische Grundstücke genutzt werden könnten. Sexauer fragte außerdem, ob der Stadt in einem späteren Stadium über das Landesentwicklungsprogramm diktiert werden könne, wo noch weitere Flächen bereitzustellen sind. Dies verneinte Jürgen Heilmayer, der Fachbereichschef Bauen. „Mayen hat das Mindestmaß bereits überschritten“, sagte er. Und Dirk Meid ergänzte: „Nein, wir können, aber wir müssen nicht.“
Dies soll noch hieb- und stichfest geklärt werden. Neben der Windkraft beschäftigt sich die Stadtverwaltung auch intensiv mit Flächen für Freiflächen-PV-Anlagen. Dies hatte die CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren mehrfach gefordert.
Das ist die neue Grünen-Spitze
Michael Sexauer ist neuer Fraktionsvorsitzender der Grünen. Er folgt damit Natascha Lentes nach, die zehn Jahre lang dieses Amt ausgeübt hatte. Lentes gab ihr Stadtratsmandat ab und bleibt Beigeordnete.
Sie sagte, dass die Doppelfunktion als Beigeordnete (seit Juni 2020) und Fraktionsvorsitzende für sie eine „große Herausforderung“ gewesen sei, so aber von der Fraktion gewünscht wurde. „Für mich ist es eine Erleichterung, mich ab sofort voll und ganz auf meine Rolle als Beigeordnete konzentrieren zu können“, so Lentes. Für sie rückt Anne Schnütgen in den Stadtrat nach. Schnütgen, bereits seit 2019 im Rat, wird auch neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende