Bürgerentscheid Abstimmung bringt knappes Ergebnis gegen eine Änderung der geltenden Regeln - Hohe Beteiligung : Knappes Ergebnis beim Bürgerentscheid: Wiederkehrende Beiträge von Arftern abgelehnt
Bürgerentscheid Abstimmung bringt knappes Ergebnis gegen eine Änderung der geltenden Regeln - Hohe Beteiligung
Knappes Ergebnis beim Bürgerentscheid: Wiederkehrende Beiträge von Arftern abgelehnt
Parallel zur Bundestagswahl fand am Sonntag in Arft der Bürgerentscheid zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge statt. Ortsbürgermeister Carlo Groß (von links), Jörg Holzem, die Beigeordneten Hajo Höhler und Karin Winter sowie (stehend) Robert Dewald, Markus Thiel und Winfried Theisen warteten auf die Ergebnisse.
Elvira Bell
Arft. Die Auszählung der Stimmen beim Bürgerentscheid war am Wahlabend bereits gegen 19 Uhr beendet: Die Abstimmungsbeteiligung war recht hoch. Sie lag bei 79 Prozent. Die Arfter hatten die Wahl, ob sie künftig für den Straßenausbau Einmalbeiträge – hier müssen nur die Anlieger der auszubauenden Straßen teils hohe Einmalbeiträge zahlen – oder aber wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zahlen möchten.
Beim wiederkehrenden Beitrag wird nicht mehr nur für die Straße vor der eigenen Haustür, sondern für alle Straßen im Abrechnungsgebiet gezahlt. In Arft hätte es jedoch eine Besonderheit gegeben. Die beiden Ortsteile Arft und Netterhöfe wären als getrennte Abrechnungsgebiete behandelt worden.
