Die L123 zwischen Saffig und Bassenheim ist in keinem guten Zustand: In der Deckschicht der Straße klaffen zahlreiche Löcher und Risse, die die Fahrt über die vielfrequentierte Route zu einem holprigen Vergnügen machen. Besonders, wenn es viel geregnet hat, beschleicht den ein oder anderen Verkehrsteilnehmer, der dort unterwegs ist, auch ein mulmiges Gefühl: Dann sammelt sich insbesondere im Bereich der Hanglage vor Saffig Dreck und Regenwasser auf der Fahrbahn. Es stellt sich die Frage, wie es um die Verkehrssicherheit auf diesem Streckenabschnitt bestellt ist.
Diese Frage bewegt auch die Plaidter CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta. Sie hat in den vergangenen Wochen zwei Kleine Anfragen an die Landesregierung in Mainz gerichtet, in denen sie ihrer Sorge um den schlechten Zustand der L123 zwischen Saffig und Bassenheim Ausdruck verlieh und Informationen zum Zeitplan der notwendigen Straßensanierung anforderte.
„Der Zustand der L123 macht aus Sicht der Landesregierung bauliche Maßnahmen notwendig.“
Aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf Moestas Kleine Anfrage
Denn, dass sich am Zustand der Strecke etwas ändern muss, dessen ist sich das Land durchaus bewusst: „Der Zustand der L123 macht aus Sicht der Landesregierung bauliche Maßnahmen notwendig“, heißt es in der Antwort des Verkehrsministeriums auf Moestas Anfrage. Auch die Finanzierung des Projekts ist gesichert – und das bereits seit längerer Zeit: Die Sanierung der L123 steht seit 2019 im Investitionsplan des Landes. Dennoch wird man sich noch gedulden müssen, bis sich am kläglichen Zustand der Straße etwas ändert, hat Moesta herausgefunden.
Die CDU-Abgeordnete hatte gefragt, für wann der Straßenausbau konkret geplant sei. „Für den Ausbau der L123 im Bereich Saffig-Bassenheim kann derzeit noch keine belastbare Aussage zur Baudurchführung und den damit verbundenen Zeiten getroffen werden“, antwortete das Verkehrsministerium. Man befinde sich immer noch in der Planungsphase, Baurecht liege noch nicht vor.
Gerade der Hang vor Saffig sei technisch anspruchsvoll, weswegen man den Untergrund einer umfangreichen Untersuchung unterziehen musste. Diese habe ergeben, „dass komplexere Maßnahmen zur Herstellung einer ausreichenden Standsicherheit in diesem Bereich notwendig sind“. Man strebe nun zeitnah an, Baurecht zu erlangen. Erst dann könne man belastbare Aussagen zu einem möglichen Zeitplan für die erforderlichen Arbeiten treffen.
In einer weiteren Kleinen Anfrage hakte Moesta daraufhin nach, welche Planungen man seit 2019 durchgeführt habe und wie man die Verkehrssicherheit in diesem Bereich bis zum Start der Streckensanierung gewährleisten will. Laut Verkehrsministerium habe man die Planung des Straßenausbaus 2020 an ein Ingenieurbüro vergeben. Für die Planung seien „umfangreiche geologische, verkehrliche und wasserrechtliche Untersuchungen“ erforderlich. Derzeit werde die Genehmigungsplanung erstellt, auf deren Grundlage dann das Baurecht erteilt werden soll.
„Der schlechte Zustand der Straße stellt bei jeder Starkregenlage ein ernsthaftes Risiko dar.“
CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta
Untersuchungen oder Gutachten bezüglich der derzeitigen Verkehrssicherheit auf der L123 habe man keine beauftragt, heißt es aus dem Verkehrsministerium auf Moestas Nachfrage. Probleme bezüglich der Verkehrssicherheit seien aktuell keine bekannt. Um die Verkehrssicherheit auch bei Starkregen gewährleisten zu können, kontrolliere die Straßenmeisterei aber verstärkt die Entwässerungseinrichtungen.
Mit den Antworten auf ihre beiden Kleinen Anfragen ist Moesta alles andere als zufrieden: „Es ist völlig unverständlich, warum eine Maßnahme, die seit 2019 im Investitionsplan des Landes geführt wird, nach so vielen Jahren immer noch nicht umgesetzt ist“, kritisiert die CDU-Abgeordnete in einer Pressemitteilung. Die Menschen in der Pellenz hätten ein Recht auf sichere Verkehrswege.
Verstärkte Kontrollen seien nicht ausreichend: „Der schlechte Zustand der Straße stellt bei jeder Starkregenlage ein ernsthaftes Risiko dar“, ist Moesta überzeugt. Sie fordert die Landesregierung dazu auf, dem Ausbau der L123 Priorität einzuräumen: „Jede weitere Verzögerung gefährdet die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.“