Was sind die größten Investitionen, die in Monreal 2023 geplant sind?
Ohne das nötige Eigenkapital fallen die Vorhaben in diesem Jahr überschaubar aus. Der Haushaltsplan sieht unter anderem die Anschaffung einer Rüttelplatte für den Bauhof (3000 Euro), eine investive Sonderumlage für die Kindertagesstätte Monreal (6770 Euro) und einen Anlaufbetrag zur Umgestaltung des Friedhofes in Höhe von 10.000 Euro vor.
Gibt es Veränderungen bei Steuern, Gebühren und Abgaben – und was heißt das konkret für die Bürger?
Ja die gibt es: Die Steuerhebesätze werden für das Haushaltsjahr 2023 in Anlehnung an die neuen Nivellierungssätze des Landes angepasst. Die Grundsteuer A steigt von ursprünglich 300 Prozent auf dann 345 Prozent, die Grundsteuer B auf einen Hebesatz von 465 Prozent (zuvor 365 Prozent) und die Gewerbesteuer wird ab sofort mit 380 Prozent berechnet. Hier lag der Vorjahreswert bei 365 Prozent. Das führt zu geplanten Steuermehreinnahmen von 60.340 Euro. Die Zuwendungen, unter anderem durch das Land, steigen auf 433.250 Euro (2022: 274.520). Die Umlagen steigen allerdings ebenfalls: Hier sind 106.500 Euro mehr an Abgaben als im Vorjahr eingebucht.
Wie entwickelt sich die Schuldensituation der Gemeinde Monreal?
Die Aufnahme neuer Investitionskredite ist nicht geplant. In der Folge erreichen die Verbindlichkeiten in diesem Bereich mit 449.799 Euro den tiefsten Stand seit 2016. Dafür steigen leider die Liquiditätskredite – auf nun 1.147.636 Euro. Unter Berücksichtigung des geplanten Jahresfehlbetrags in Höhe von 199.960 Euro beträgt das Eigenkapital zum Ende des Jahres 2023 nur noch 2.028.355 Euro.
Wie äußern sich der Ortsbürgermeister und andere Volksvertreter?
Ortschef Martin Schmitt ist keineswegs zufrieden: „Der vorgelegte Haushalt ist sehr sparsam: Wir hätten vieles mehr gerne mit dabei, und doch können wir noch nicht einmal mit diesem Plan auf Gnade bei der Kommunalaufsicht hoffen.“
VG-Bürgermeister Alfred Schomisch, der an der Sitzung teilnahm, zeichnete ein düsteres Bild: „Ohne Genehmigung ist man relativ machtlos, mit dem, was man machen möchte. Den laufenden Betrieb kann man vielleicht noch erfüllen, aber das war es dann auch schon. Das ist im höchsten Maße unbefriedigend. Auch wir als Verwaltung sind derzeit ratlos, wie wir damit umgehen sollen. Das Ehrenamt wird verleidet, das ist die eigentliche Tragik an dem Ganzen.“ Der VG-Chef versprach den Monrealer Ratsmitgliedern, sich in einem Brief an das Innenministerium zu wenden und noch einmal auf die Problemlage aufmerksam zu machen.
Trotz allen Unmuts unter den Ratsmitgliedern appellierte Schmitt: „Wir müssen weiter schauen, was wir für unser Dorf wollen und wie wir die ganz dringenden Sachen auch hinbekommen. Das muss dann eben außerhalb des Haushalts passieren.“ Er verwies etwa auf Erneuerungsarbeiten an einem Spielplatz, die vorangebracht werden sollen, ohne dass „das Dorf als solches“ dabei finanziell belastet wird.