Förderung für Feuerwehren war schon beschlossen
Förderung für Krufter Wehr war schon beschlossen: Anette Moesta kritisiert „Sommerloch-Show“
Feuerwehr Symbolbild
Die Krufter Feuerwehr bekommt 123.000 Euro vom Lanfdfür ein neues Fahrzeug.
Hauke-Christian Dittrich. DPA

Kruft. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta begrüßt die Zuwendung von 123.000 Euro für die Krufter Feuerwehr zur Anschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20). Diese Unterstützung ist Teil einer vorgezogenen Zwischenförderrunde des Landes, das in diesem Jahr insgesamt 13,3 Millionen Euro für Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren bereitstellt.

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Die Förderung macht 38 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 325.000 Euro aus. Moesta betont in ihrer Pressemitteilung, dass diese Mittel bereits fest eingeplant waren und kritisiert Innenminister Michael Ebling für die Art und Weise, wie er diese Förderrunde präsentiert hat. „Die Ankündigung des Innenministers, die Förderrunde vorzuziehen, wirkt wie eine typische Sommerloch-Show. Die Gelder waren längst beschlossen und sollten ohnehin fließen. Es entsteht der Eindruck, als ob hier zusätzliches Geld bereitgestellt würde, was schlichtweg nicht der Fall ist.“

Zudem weist sie darauf hin, dass die kommunalen Träger oft jahrelang finanzielle Vorleistungen erbringen müssen, um die dringend benötigte Ausrüstung und Infrastruktur für ihre Feuerwehren zu beschaffen. „In Zeiten steigender Zinsen wird diese Belastung für die Kommunen immer größer. Es ist daher unerlässlich, dass die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer vollständig und zweckgebunden zur Förderung des Brandschutzes eingesetzt werden, anstatt zweckentfremdet zu werden“, fordert die CDU-Politikerin und bedankt sich abschließend bei den Feuerwehrleuten der Krufter Feuerwehr für ihren Einsatz. red

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