Der erfahrene Kämmerer der Stadt Mayen hält mit seiner Begeisterung nicht hinterm Berg. Axel Spitzlei betont: „Das ist ein historisches Ereignis, einen so hohen Schuldenerlass habe ich noch nie erlebt.“ Das Land Rheinland-Pfalz wird 20,7 Millionen Euro – also circa 53 Prozent – der Liquiditätskreditschulden der Stadt übernehmen. Den entsprechenden Bewilligungsbescheid bringt Staatsminister Clemens Hoch, Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, aus Mainz ins Rathaus, um ihn Oberbürgermeister Dirk Meid zu übergeben.
Durch die Teilnahme am Landesprogramm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ wird die Stadt Mayen nicht nur von der Tilgungsverpflichtung entlastet, sondern es tritt auch eine jährliche Zinsersparnis von rund 400.000 Euro ein. Dabei wird ein eventuelles Risiko künftig steigender Zinsen nicht berücksichtigt. Die Verpflichtung der Stadt Mayen: Sie muss den ihr verbleibenden Restbetrag von etwa 18,2 Millionen Euro innerhalb von 30 Jahren tilgen. Das sind pro Jahr mindestens 606.000 Euro.
Dank von Dirk Meid
Oberbürgermeister Dirk Meid bedankt sich bei Minister Hoch und dem Land „für die Übernahme der Schulden in dieser beachtlichen Höhe. Diese Entlastung ist besonders in Zeiten der sowieso angespannten finanziellen Lage der Kommunen ein wichtiger Meilenstein, woran weiter festgehalten werden muss.“ Meid bemerkt auch: „Zu hoffen ist, dass auch der Bund zu seinen Aussagen im Koalitionsvertrag steht und ebenfalls seinen Beitrag zur weiteren Entschuldung der Kommunen leistet.“ Hierfür kämpfe die Stadt Mayen bereits seit Jahren mit vielen anderen Kommunen als Mitglied im überregionalen und überparteilichen Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“. Rheinland-Pfalz sei eines der wenigen Bundesländer, die eine „echte Schuldenübernahme“ praktizieren.
Die hohe Schuldenlast der Kommunen allgemein ist unter anderem auf die Folgen von Corona und der weltweiten Finanzkrise zurückzuführen, erklärt Minister Hoch und stellt fest: „Die Summe im Bewilligungsbescheid für Mayen ist groß, aber nicht die größte im Land.“ Hoch verweist auch auf das sogenannte Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das die Kommunen ebenfalls unterstütze.
Schulden gering halten
Um künftig die Schulden möglichst gering zu halten, ist sparen angesagt, sagt Oberbürgermeister Meid, stellt jedoch fest: „Das können wir nur bei den freiwilligen Ausgaben, und die sind überschaubar.“ Vielmehr soll die Stadtkasse durch höhere Einnahmen gefüllt werden, etwa durch Vorantreiben der Wirtschaftskraft, was eine stabile Gewerbesteuer nach sich zieht. Insgesamt soll die Stadt durch entsprechende Rahmenbedingungen noch attraktiver werden, sowohl für Firmenansiedlungen als auch für Neubürger.