Meinung zu Mayener Stadtrat
Beziehungsstatus: kompliziert
Thomas Brost zum Haushalt 2025 in Mayen
Jens Weber. MRV

Die Stadt Mayen ist die letzte Kommune im Land, die sich um einen Haushalt bemüht, der ihr ein klein wenig Gestaltungsspielraum gestattet – wohlgemerkt für 2025. Um den Schuldenberg ein wenig abzutragen, gibt es eine Kommission.

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Als Schlusslicht lebt es sich recht unangenehm, der Druck steigt. Das wissen nicht nur Fußballer, die hintendran stehen, das ist auch bis zur Politik durchgedrungen. In der sind alle Fraktionen vertreten, sie sollen Sparvorschläge erarbeiten, die realisierbar sind. Dass genau jene, die SPD ausgenommen, ausgerechnet deren Arbeit konterkarieren, macht einen sprachlos. Alle haben doch gearbeitet in der Kommission. Und jetzt lehnen sie alle das Ergebnis ab? Da bestätigt sich das Urteil, das an dieser Stelle im Februar 2024 zu lesen stand: Die Haushaltsstrukturkommission ist ein überflüssiger Debattierklub, sie gehört abgeschafft.

Ihre „Liste der Grausamkeiten“ erscheint ohnehin wie Makulatur. Dass CDU, FWM, Grüne und FDP sich in die Schmollecke zurückziehen und auf den OB zeigen, offenbart wenig Fingerspitzengefühl für die prekäre Lage der Stadt. Es wirkt fast skurril. Andererseits springt die SPD mit ihrem Haudrauf-Argument „Wahlkampfgetöse“ zu kurz. Wer hinter die Kulissen blickt, erkennt ein gestörtes Verhältnis zwischen den Fraktionen und dem OB. Der lässt einiges verstreichen, sitzt einiges aus, was zuvor besprochen wurde. Da würde man sich ein Wildbad Kreuth in der Eifel wünschen: ein Ort, an dem man sich offen und hemmungslos die Meinung sagen kann, in einem geschützten Raum. Eine Klausur, in der alles auf den Tisch kommt – und nachher wieder „bereinigt“ auf den Sitzungstisch gelegt wird.

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