Die Stadt Andernach ist finanziell nicht gerade auf Rosen gebettet. Umso stolzer war man im Dezember darauf, einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2025 beschließen zu können, der seitens der ADD auch noch in Rekordzeit genehmigt wurde. Das Schreiben der Kreisverwaltung, was der Stadtverwaltung wiederum im Dezember zuging, war dem entsprechend ein Schock: Der Kreis fordert mit diesem von der Stadt eine Rückzahlung in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro – eine Summe, die man in Andernach nicht mal so eben auf der hohen Kante hat. In der jüngsten Sitzung des Stadtrats waren die Mitglieder daher gefragt, über den Umgang mit der Forderung zu beraten.
Dass die Summe gerechtfertigt ist, habe man seitens der Stadtverwaltung bereits geprüft, erklärte Kämmerin Valeska Ludwig-Leinen in der Sitzung. Es handelt sich um Geld, das die Stadt vom Kreis für die Kosten des Andernacher Jugendamt erhalten hat. Der Kreis überweist dafür in der Regel quartalsweise eine Abschlagszahlung. Bis die konkreten Abrechnungen vorliegen, kann es allerdings eine ganze Weile dauern, erläuterte Ludwig-Leinen: zwei bis drei Jahre oder sogar noch länger.
Stadt Andernach verhalf Kreis zum Haushaltsausgleich
Da noch Abrechnungen offenstanden, hatte der Kreis der Stadt im Oktober 2021 und Dezember 2022 jeweils Millionenbeträge überwiesen – insgesamt rund 6 Millionen Euro. „Wir wussten, dass dieser Betrag zu hoch war“, schilderte Ludwig-Leinen. Man habe dem Kreis daher vorgeschlagen, die Beträge zurückzuzahlen. Als der Kreis eine Rückzahlung ablehnte, habe man eine Rücklage gebildet, um eine spätere Forderung begleichen zu können.
Diese ist zwischenzeitlich aber nicht mehr so prall gefüllt, wie zu Beginn: Als der Kreis 2023 Probleme hatte, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, machte die Stadt den Vorschlag, der Kreis könne die geplanten Ansätze für die Kostenerstattung für das Andernacher Jugendamt reduzieren, stattdessen greife man als Stadt in dem Haushaltsjahr auf die gebildete Rücklage zu. Der Kreis stimmte zu und erreichte damit den Haushaltsausgleich.
Hinter vielen Kommunen liegen harte Haushaltsberatungen. Nicht alle schafften es, für 2025 einen ausgeglichenen Etat vorzulegen. Doch Andernach gelang trotz befürchtetem Millionendefizits die Wende.
Andernach kann mit Großprojekten loslegen
In der Abrechnung, die der Kreis nun über die Kosten des Jugendamts für die Jahre 2017 bis 2022 schickte, stand darin nun allerdings die besagte Rückforderung in Höhe von 1,9 Millionen Euro – ein Betrag, der deutlich höher ist, als die bisher noch nicht verausgabte Rücklage. „Hätten wir die Rückstellung noch, wäre das kein Problem gewesen“, erläuterte Ludwig-Leinen. Man habe dem Kreis vorgeschlagen, die Fälligkeit der geforderten Summe nach hinten zu verschieben oder eine Stundung zu erreichen – vergeblich.
Es blieb die Möglichkeit, einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr aufzustellen, was mit einigem Aufwand verbunden gewesen wäre. Alternativ entschied man sich dafür, sich im Haushalt 2024 auf die Suche nach nicht verausgabten Mitteln zu begeben. „Das Haushaltsjahr 2024 ist noch nicht abgeschlossen“, erklärt die Kämmerin.
Nachträglich Einsparpotenzial gefunden
In den Bereichen Katastrophenschutz und bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit fand man nachträglich noch Einsparungspotenzial in Höhe von insgesamt 1,25 Millionen Euro sowie bei den kommunalen Einrichtungen Mehrerträge in Höhe von rund 94.000 Euro. Die Stadtratsmitglieder hatten nun über diese außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von gut 1,3 Millionen Euro zur Deckung der Rückzahlung an den Kreis zu entscheiden. Das Gremium stimmte dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu.