Kommentar: Eine Zensur von Mitschnitten wäre unerträglich
Die Abgeordneten haben Recht: Das Europäische Parlament darf nicht zu einer Bühne verkommen, auf der Rassisten und Revanchisten ihre diffamierenden Äußerungen vor aller Welt ausbreiten können. Um darauf zu reagieren, hat sich das Hohe Haus Regeln gegeben. Ausschluss aus der Sitzung, Geldbuße, Sperren von weiteren Beratungen – all das ist schon heute möglich. Die Zensur von Live-Übertragungen, gar das Löschen von Archivmitschnitten der Tagungen – das ist unerträglich.
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Detlef Drewes kommentiert
In einer Zeit, in der über Fake-News diskutiert wird, darf das Europäische Parlament nicht Vorreiter einer Zensurbewegung werden. So bitter das ist: Aber die Rechten und Linken in dieser Kammer sind gewählt worden. Wer diese Populisten und ihre Ausfälle bekämpfen will, muss dafür demokratische Instrumente nutzen, nicht aber Praktiken totalitärer Regime.