Berlin (dpa) – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ist nach einer gesundheitlichen Pause zurück auf der politischen Bühne – und lenkt den Blick auf den Investitionsstandort Deutschland. Die CDU-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Deutschland muss wieder vom Standort der Bedenken zum Standort der Investitionen werden. Wachstum lässt sich nicht verordnen – aber der Staat kann die Bedingungen schaffen, unter denen es entsteht. Deshalb senken wir Kosten, räumen Bürokratie aus dem Weg und bringen privates Kapital in Bewegung.»
Reiche hatte in der parlamentarischen Sommerpause wochenlang keine öffentlichen Termine wahrgenommen – war aber laut Ministerium weitgehend erreichbar. Eine Sprecherin sprach Mitte Juli davon, dass sich die Ministerin in der Sommerpause mindestens einem notwendigen medizinischen Eingriff unterziehen müsse. Reiche nahm in der vergangenen Woche auch nicht an der Klausurtagung des Kabinetts teil.
«Nächster Wachstumsschub» aus neuen Technologien
«Der nächste Wachstumsschub kommt nicht aus neuen Subventionen, sondern aus neuen Technologien, unternehmerischem Mut und privatem Kapital», so Reiche. «Deutschlands Problem ist nicht der Mangel an Ideen. Zu oft scheitern wir auf dem Weg vom Labor in die Fabrik, vom Patent in die Produktion und von der Innovation zum Export.» Genau das ändere die Bundesregierung – Reiche nannte als Beispiele Halbleiter, Biotechnologie oder Künstliche Intelligenz (KI).
Investorenkonferenz
Die Investorenkonferenz im Oktober, die erstmals in Deutschland stattfinde, bringe internationales Kapital mit Vorhaben in Infrastruktur oder KI zusammen. Mitte Oktober ist in Berlin eine Konferenz unter anderem mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geplant, um für Investitionen in Deutschland zu werben.
Reiche wies außerdem auf ihre geplanten Reformen in der Energiepolitik hin. Sie will Kosten senken und den Ausbau der erneuerbaren Energien an den Netzausbau anpassen. Umweltverbände kritisieren, Reiche bremse die Energiewende aus.
© dpa-infocom, dpa:260831-930-606960/1
