Wellington (dpa) – Die Partei von Neuseelands Regierungschef Christopher Luxon will den Zugang Jugendlicher unter 16 Jahren zu sozialen Medien beschränken. Bildungsministerin Erica Stanford kündigte am Montag einen entsprechenden Gesetzentwurf an. «Wir schützen Kinder in der realen Welt vor Gefahren. Es ist an der Zeit, ihre Sicherheit im Internet genauso ernst zu nehmen», sagte sie auf einer Pressekonferenz.
Geplant ist demnach, dass Plattformen, die von der Regierung als «risikoreich» eingestuft werden, künftig Maßnahmen ergreifen sollen, um das Alter ihrer Nutzer zu überprüfen. Dafür könnten bereits vorhandene Informationen über Accounts, Altersschätzungen anhand biometrischer Merkmale, digitale Identitätsdienste oder amtliche Ausweisdokumente genutzt werden, hieß es.
Der Gesetzentwurf muss noch das Parlament passieren. Beide Koalitionspartner der National Party von Premierminister Luxon lehnen ihn allerdings ab. Die oppositionelle Labour-Partei hat sich bislang nicht zu dem Entwurf geäußert.
Keine Strafen für Kinder und Eltern geplant
Das Gesetz soll unter anderem für die Plattformen Facebook, Instagram, Snapchat, TikTok, YouTube und X gelten. Die Plattformen müssten regelmäßig bewerten, welche Risiken von ihren Angeboten ausgingen und darüber Auskunft geben, wie sie diese erkennen und verringern, hieß es.
Bei Verstößen drohen Unternehmen den Plänen zufolge Strafen von bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Umsatzes. Sanktionen gegen Kinder, Eltern oder andere Aufsichtspersonen seien dagegen nicht vorgesehen, sagte Stanford. «Eltern geben ihr Bestes, aber von ihnen sollte nicht erwartet werden, dass sie es allein mit den größten Technologieunternehmen der Welt aufnehmen.»
Vorstöße in mehreren Ländern
Neuseelands Nachbarland Australien hatte am 10. Dezember 2025 als erstes Land der Welt ein generelles Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren eingeführt. Damit wolle man Kindern ihre Kindheit zurückgeben – und sie zudem vor Cybermobbing und dem Konsum verstörender Inhalte schützen, hatte die Regierung ihren bahnbrechenden Schritt begründet. Mittlerweile wollen immer mehr europäische Länder dem Beispiel folgen. Auch in Deutschland kündigte Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) an, ein solches Verbot einführen zu wollen.
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