Detlef Drewes über das Scheitern einer Rechtsfraktion
Was häufig vergessen wird: Sowohl Marine Le Pen als auch Geert Wilders wurden bereits 2004 in das Europäische Parlament gewählt. Der eine trat sein Mandat erst gar nicht an, die andere machte vor allem durch Abwesenheit von sich reden. Mit solchen Politikern wollten nicht einmal die britischen EU-Widersacher oder die deutsche AfD etwas zu tun haben. Das Ergebnis bestätigt frühere Analysen: Wer die nationalistische Karte in dieser Volksvertretung zu spielen versucht, findet sich schnell im politischen Abseits wieder. Genau das ist nun geschehen.
Dabei ist es überflüssig, über die verlorenen Stimmen zu philosophieren, die die Rechten auf sich vereinigen konnten und die nun nahezu bedeutungslos auf irgendwelchen Hinterbänken verloren gehen. Weder die Freiheitlichen aus Österreich noch der französische Front National oder die Wilders-Jünger aus den Niederlanden hatten je ernsthaft vor, sich an europäischer Gesetzgebungsarbeit zu beteiligen. Sie wollten die Gemeinschaft nicht einmal aushebeln, sondern lediglich eine Plattform schaffen, um ihr Gewicht in der Heimat ausbauen zu können. Dass ihnen dabei die europäische Bühne willkommen schien, macht das verquere Denken dieser Politiker deutlich. Sie versprechen sich ausgerechnet von einem Sitz im Europäischen Parlament, das sie eigentlich ablehnen, mehr Popularität zu Hause. Das möge verstehen, wer will. Europa konnte jedenfalls nichts Besseres passieren, als dass die rechten Parteien ihre Unfähigkeit zum Kompromiss selbst erleben mussten und sich dadurch ins Aus stellten.
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