„Endlich“ möchte man sagen. Endlich endet das unwürdige Schauspiel einer heillos zerstrittenen Regierung, die zum Schluss nur noch eines war: das größte politische Risiko und damit auch der größte Standortnachteil, der von innerhalb der deutschen Grenzen dazu beitrug, dieses eigentlich immer noch starke Land massiv zu schwächen. Aber kann einen das nun doch vorzeitige Aus der Ampel froh stimmen? Oder wenigstens wieder ein wenig optimistischer? Nein. Das verbietet sich (noch), aus mehreren Gründen.
Scholz und Lindner disqualifizieren sich
Zunächst einmal macht die Art und Weise des Bruchs fassungslos. Dass ein Noch-Kanzler und ein Ex-Minister mit einer Entgleisung nach der anderen Persönliches und Staatsverantwortung zu einem üblen Brei verrühren, bleibt hoffentlich ein singuläres Ereignis. Beide, sowohl Olaf Scholz als auch Christian Lindner, haben sich damit für jedes weitere Amt disqualifiziert, sollten sie noch davon träumen. Die Grünen im Allgemeinen und Robert Habeck im Besonderen hatten und haben wie so oft auch am Mittwochabend wenigstens Anstand und Charakter bewiesen. Aktuell leiden sie darunter, mittelfristig kann ihnen das in Sachen Wählergunst sogar helfen.
Charakter? Aber nicht bei der FDP ...
Zu Lindner und seiner FDP muss man hingegen sagen: Verschwände sie nach der Wahl in der Bedeutungslosigkeit, wäre das inhaltlich durchaus bitter. Aber so etwas wie Charakter, der die Wahrnehmung auf den Politikbetrieb bekanntlich auch prägt, kommt bei ihr offenkundig nur noch in Spurenelementen vor. Und bei Volker Wissing noch nicht einmal das. Den Liberalen ist somit dringend Läuterung zu empfehlen. Und Herrn Wissing ein Job bei der Bahn. Nicht geliefert haben, aber weiter teuer sein wollen - da drängt sich eine solche Anschlussverwendung förmlich auf.
Letzte Hoffnung Pistorius
Olaf Scholz wiederum muss wohl noch jemand wecken. Innerparteilich ein Fall für Lars Klingbeil, im Parlament für Friedrich Merz. Eine monatelange Hängepartie, in der unter Spott und Hohn von Frau Weidel und anderen Demokratiefeinden nichts mehr entschieden werden wird, ist nicht nur für Deutschland die schlechteste aller Ideen, sondern auch für die SPD. Wer wählt klaren Verstandes jemand, der sein Scheitern in der verzweifelten Hoffnung, die Wählerinnen und Wähler könnten dies bis März vergessen haben, noch Woche um Woche verlängert? Niemand. Die letzte Hoffnung der Sozialdemokraten heißt Boris Pistorius.
Von Fantasten geschreddert
Was ist seit 2021 nur passiert? Die Ampel startete konstruktiv. Es war, das zeigt sich nun, nur ein Scheinfriede, dessen Ende per Sperrvermerk aus Karlsruhe kam. Nur so lange man Geld ausgeben konnte, war Ruhe im Karton. Es ist Aufgabe des Kanzlers, derlei dennoch im Team zu lösen. Auch dann, wenn der Finanzminister von fluider Verlässlichkeit ist. Olaf Scholz ist daran ebenso gescheitert wie an seiner eigenen Partei. Das, was Lindner von ihm übrig ließ, schredderten Mützenich, Heil, Kühnert und andere Fantasten. Das musste schiefgehen, wenn auch nicht mit derart unwürdigem Finale. Genug davon! Jetzt bitte ganz schnell Neuwahlen. Dieses Land braucht neue Impulse. Endlich.