Was ist die Nachricht? Das fragte FDP-Chef Christian Lindner die Journalisten, die ihn zu den Recherchen mehrerer Medien befragten, die offenbaren, wie kalkuliert die Führungsetage der Liberalen den Bruch der Ampel seit September herbeigeführt haben soll. Was die Nachricht ist, Herr Lindner? Nun, dass alle Versuche der FDP in Talkshows und im Bundestag, sich als Hüter der politischen Kultur zu gerieren, die vermeintlich von Kanzler Olaf Scholz bedroht ist, sich als reine Farce, als ein verlogenes Schauspiel entpuppen.
Tatsächlich hat die FDP der politischen Kultur in diesem Land einen Bärendienst erwiesen. Sollte nur ein Bruchteil der Recherchen stimmen, kann man den verärgerten Ex-Koalitionspartnern nur zustimmen, die die FDP ob ihrer Vergangenheit als Jamaika-Flüchtlinge und Ampel-Provokateure als koalitionsunfähig titulieren. Aber klar, Herr Lindner, für viele Bürger dürfte das tatsächlich längst keine neue Nachricht mehr sein. Und es macht sehr wohl einen Unterschied, ob man einen Koalitionsbruch mit so abwegigen Vokabeln wie D-Day generalstabsmäßig plant, oder ob ein Kanzler über die Entlassung seines notorisch illoyalen Finanzministers nachdenkt, was sein gutes Recht ist.
Das Verhalten der FDP steht beispielhaft für eine Unsitte der Ampelparteien
Zur düsteren Nachricht werden die Enthüllungen aber aus zwei weiteren Gründen: Das Verhalten der FDP steht für eine Unsitte, die von allen Ampelparteien kultiviert wurde – sie stellten die Interessen ihrer Klientel und des Überlebens der eigenen Partei über das Wohl des Landes und ihrer Bürger. Dass die FDP nach dem Ampel-Aus versucht hat, sich von diesem Ruf auf verlogene Weise zu befreien, macht es nur noch schlimmer.
Damit dürfte sie, und das ist der zweite Aspekt, die nach drei Jahren Ampel ohnehin starke Verdrossenheit der Bürger gegenüber den sogenannten Altparteien nur noch gesteigert haben. Die politischen Ränder dürfte dies eher stärken. Jetzt kann man nur hoffen, dass die starke inhaltliche Polarisierung in der politischen Mitte dies verhindert.