Was tun wir in Afghanistan?
Die Politik versäumt es, den Sinn des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr klar herauszuarbeiten, kritisiert unser Gastautor Armin Kolb. Der ehemalige Offizier verlangt ein stimmiges Konzept für die deutsche Sicherheitspolitik.
Klaus-Dieter Diebels Sohn wurde als Soldat der Bundeswehr im Jahr 2007 in Kundus getötet. Zwei Jahre später stellt der Vater bei der Einweihung des Bundeswehr-Ehrenmals in Berlin in einer anrührenden Rede die Frage nach dem Sinn des Krieges: „Obwohl jeder von uns Angehörigen (…) weiß, dass es keinen Sinn hat zu fragen, so fragen wir doch: warum? Überzeugend beantworten kann uns diese Frage niemand. Auch nicht diejenigen, die die jungen Leute in den Einsatz geschickt haben.“
Verantwortung heißt, auf Fragen Antwort geben zu können. Das ist bis heute nicht gelungen. In Afghanistan stehen die Dinge nicht gut. Das bekennen Politiker und Militärs gleichermaßen. Auch die als „Meilenstein“ gefeierten Ergebnisse der Kabul-Konferenz am 20. Juli 2010 können darüber nicht hinwegtäuschen. Wie soll angesichts einer sich dramatisch verschlechternden Sicherheitslage Afghanistan ab 2014 für seine Sicherheit selbst sorgen und der Westen abziehen können?
Mit solchen Absichtserklärungen übertüncht die Allianz die Resignation innerhalb ihres Lagers. Unheildrohend steht die Frage an der Wand, ob es mit westlicher Hilfe noch gelingt, in Afghanistan die Voraussetzungen für eine friedlichere Zukunft zu schaffen oder ob das Land nach dem Abzug erneut in einem blutigen Bürgerkrieg versinkt.
Selbstkritische Bilanz nötig
Was ist zu tun? Der erste Schritt ist der schwerste, denn er verlangt eine selbstkritische Bilanz. Hat die deutsche Politik mit den hochtrabenden Zielen einer Demokratisierung Afghanistans und den Bildern von Brücken und Schulen bauenden Soldaten den gefährlichen Krieg in Afghanistan verschleiert? Volker Rühe, ehemaliger Verteidigungsminister, sieht es so und bezeichnet das als eine „Lebenslüge“ der Politik. Sie habe so getan, als leisteten die deutschen Soldaten in Afghanistan bewaffnete Entwicklungshilfe, während die anderen Nato-Streitkräfte einen schmutzigen Krieg führten.
Auch der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, meldet sich mit harscher Kritik zu Wort: Er befürchtet, die Politik habe darauf verzichtet, die Soldaten mit geeigneten Waffen zur wirksamen Bekämpfung der Taliban auszurüsten, um den Eindruck zu vermeiden, dass in Afghanistan Krieg ist. Ein solches Verhalten sei skrupellos. Die Verantwortlichen aber reagieren nicht, lassen die Vorwürfe abprallen. Dabei hätte eine schlichte Antwort genügt: „Ja, die Kritik von beiden trifft zu.“
Doch die angestrebte kritische Bilanzierung darf hier nicht enden. Die Frage, was auf Deutschland im Falle eines Krieges in der Phase der Ost-West-Konfrontation zugekommen wäre, wurde seit Aufstellung der Bundeswehr verdrängt. Was hätte „tapfer verteidigen“ bedeutet, wenn damals die Abschreckung versagt und unser Land in einem atomaren oder auch konventionellen Krieg zerstört worden wäre? Dennoch wäre es falsch, die Schuld für Versäumnisse und Fehler einseitig der Politik zuzuschieben. Denn wir alle haben uns an diesen kollektiven Verdrängungsprozessen beteiligt, haben geschwiegen, wo wir die Politik hätten fordern müssen. Es ist überfällig, die Grundlagen und Ziele der deutschen Sicherheitspolitik endlich aufzuarbeiten.
Soldaten im Mittelpunkt
Der zweite Schritt ist der notwendigste. Die Politik muss endlich die Situation der Soldaten in den Mittelpunkt aller Überlegungen stellen: ihre Sicherheit, ihr Auftrag, ihre Ausrüstung. Denn sie riskieren im Kampfeinsatz ihr Leben, erleiden körperliche und seelische Verwundungen und müssen bereit sein, andere Menschen zu töten. Die Bewältigung der in diesem Schritt notwendigen Aufgaben muss oberste nationale Priorität erhalten.
Der dritte Schritt ist der konsequenteste. Es gilt Abschied zu nehmen von der Vorstellung einer auf allen Feldern kompetenten, ausschließlich an der Sache orientierten Politik. Notwendig ist, eine Gruppe unabhängiger, überparteilicher Denker zu etablieren. Sie müssen mit komplizierten theoretischen Modellen umgehen können, wie sie heute in weltweit agierenden Unternehmen längst selbstverständlich sind. Die sogenannten „Wirtschaftsweisen“ beispielsweise beraten mit ihren Gutachten seit Langem die Bundesregierung und bereichern mit ihren Ergebnissen die politische Diskussion. Sollten uns die Soldaten der Bundeswehr nicht mindestens ebenso viel wert sein?
Der vierte Schritt reicht am weitesten: Die westliche Allianz muss sich noch stärker als bisher um eine Intensivierung der politischen Konfliktlösungen bemühen. Gemeint ist damit der innerafghanische Dialog einerseits und der Dialog mit den Nachbarstaaten Afghanistans unter Einbeziehung Russlands andererseits. Eine friedliche Lösung ist nur auf diesem Wege möglich. Und nur eine derart bemühte, ehrliche und transparente Politik wird auch die Angehörigen der gefallenen Soldaten davon überzeugen können, dass deren Tod nicht völlig sinnlos gewesen ist.
Armin Kolb
