Von der Kommission ins Parlament: Der Exodus der EU-Stars
Von unserem Brüsseler Korrespondenten Detlef Drewes
Spätestens Anfang März dürfte es so weit sein – aber aus anderen Gründen. Denn Kommissionschef José Manuel Barroso muss auf einige Stars verzichten: Sie kandidieren für das EU-Parlament.
Zu den Aktivposten, ohne die Barroso nun auskommen muss, gehört die konservative Luxemburgerin Viviane Reding (62), immerhin Vizepräsidentin sowie für Justiz und Grundwerte zuständig. Nachdem in ihrer Heimat inzwischen ein Sozialdemokrat die Regierungsgeschäfte führt, gibt es für sie keine Chance, eine dritte Amtszeit zu bekommen. Auch der finnische Liberale Olli Rehn, bisher für Wirtschaft, Währung und die Euro-Zone zuständig, steigt aus. Der 51-Jährige soll mit dem früheren belgischen Premier Guy Verhofstadt (60) eine liberale Doppelspitze im Wahlkampf bilden.
Der Franzose Michel Barnier nimmt als Kommissar ebenfalls seinen Hut. Noch hofft der 63-jährige Konservative aus Paris, dass ihn die EVP-Parteienfamilie an die Spitze setzt. Dort wäre er dann der direkte Gegenspieler von Martin Schulz (58), dessen Spitzenkandidatur für die europäischen Sozialisten feststeht. Doch Barnier muss noch bangen.
Erst Anfang März wollen sich die deutschen Unionsparteien mit ihren europäischen Verbündeten auf einen Mann oder eine Frau verständigen, die sie in die Europawahl führt. Im Gespräch sind Polens Premier Donald Tusk (56), der irische Ministerpräsident Enda Kenny (62), Luxemburgs Ex-Premier Jean-Claude Juncker (59) und auch Christine Lagarde (58), Chefin des Internationalen Währungsfonds.
Dass Barroso für ein halbes Jahr neue Kommissionsmitglieder anwirbt, gilt als unwahrscheinlich. Sehr viel näher liegt eine andere Lösung: Die bisherigen Geschäftsbereiche werden auf die verbleibenden Kommissare aufgeteilt. Der Exodus der EU-Stars hat seinen Hintergrund in einem geänderten Wahlverfahren. Denn der siegreiche Spitzenkandidat gilt als aussichtsreicher Bewerber für den frei werdenden Job des Kommissionspräsidenten, der im November neu besetzt werden muss.
Daneben sucht man einen neuen Ratspräsidenten, einen neuen Parlamentschef, eine neue Außenbeauftragte und erstmals einen hauptamtlichen Chef der Euro-Gruppe. Ein hochrangiger deutscher EU-Funktionär erklärt: „Man wird also eine Paketlösung anstreben. Ein Job muss an eine Frau gehen, einen Job bekommt ein Vertreter der Osteuropäer, einer geht an ein kleines, mindestens einer an ein großes Land.“ Und dann fügt der Mann den entscheidenden Satz hinzu: „Es könnte also sein, dass für den Wahlsieger am Ende im Paket kein Platz mehr ist.“
