Rösler: Keine flächendeckenden Zusatzbeiträge im kommenden Jahr
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) rechnet nicht damit, dass die Krankenkassen im nächsten Jahr flächendeckend Zusatzbeiträge erheben werden. „Davon gehe ich nicht aus. Derzeit gibt es nur wenige Krankenkassen, die Zusatzbeiträge erheben.“ Dies werde auch 2012 so bleiben, sagte Rösler unserer Zeitung.
Zur Bekämpfung des drohenden Ärztemangels setzt Rösler auf eine Aufhebung der Budgetgrenzen für Mediziner in unterversorgten Gebieten. „Das muss nicht alles zwangsläufig viel mehr kosten. Die Warnungen der Kassen sind daher unangebracht. Die Politik wird sicherstellen, dass das Geld, das die Menschen für ihre Gesundheit bezahlen, auch für die Versorgung zur Verfügung steht“, sagte Rösler zu Vorwürfen aus der Union und den Kassen, dass seine Strategie die Kosten für Gesundheit in die Höhe treibt.
Außerdem sprach sich der FDP-Politiker für eine gleiche Bezahlung von Klinik- und niedergelassenen Ärzten aus: „Wir wollen eine spezialärztliche ambulante Versorgung möglich machen. Ob in einer Arztpraxis oder in einem Krankenhaus: Jeder, der die fachliche Qualifikation hat, soll Leistungen zu den gleichen Konditionen erbringen können.“
Das Vorgehen einiger Kassen, den Abschluss eines Hausarztvertrags davon abhängig zu machen, dass im Vorfeld Einsparungen nachgewiesen werden, wies Rösler zurück: „Das müsste man aufsichtsrechtlich klären. Die Gesetzeslage ist jedenfalls eine andere.“ Es reiche aus, dass die Einsparungen im Nachhinein nachgewiesen werden. An diesem Streit scheitert derzeit unter anderem der Abschluss eines Hausarztvertrags zwischen der AOK Rheinland-Pfalz und dem Hausärzteverband.
