Archivierter Artikel vom 02.09.2010, 00:00 Uhr

Nur Optimisten sehen eine schnelle Lösung

Mehrere US-Präsidenten haben sich beim Thema Nahost-Frieden bereits die Zähne ausgebissen. Jetzt riskiert Barack Obama einen Anlauf. Dabei steht er mächtig unter Druck.

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Symbolträchtiges Bild eines langen Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern im Nahen Osten: In einer jüdischen Siedlung nahe Jerusalem arbeitet ein Palästinenser an einer Fassade. Auf den neuen Friedensverhandlungen ruhen viele Hoffnungen. M Foto: dpa
Symbolträchtiges Bild eines langen Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern im Nahen Osten: In einer jüdischen Siedlung nahe Jerusalem arbeitet ein Palästinenser an einer Fassade. Auf den neuen Friedensverhandlungen ruhen viele Hoffnungen. M
Foto: dpa

Von unseremUSA-Korrespondenten Frank Herrmann

Für US-Präsident Obama steht in Nahost viel auf dem Spiel. M Foto: White House/Pete Souza
Für US-Präsident Obama steht in Nahost viel auf dem Spiel. M
Foto: White House/Pete Souza – The White House

Washington – Der Hausherr muss ein wenig nachhelfen. Mit sanfter Beharrlichkeit schiebt er seine lange zerstrittenen Gäste aufeinander zu. Während der Herr zur Rechten zuerst die Hand ausstreckt, braucht der zur Linken etwas länger, bevor er sich überwindet. Dünn lächelnd greift Yitzhak Rabin schließlich nach Yassir Arafats Hand. Bill Clinton, der Mann in der Mitte, breitet seine Arme aus, sodass auch er optisch wirkt wie der Schirmherr, ohne den die Versöhnung nicht möglich gewesen wäre.

Treffen nur auf Druck

Am Mittwoch, als sich Benjamin Netanjahu und Mahmud Abbas – die Nachfolger Rabins und Arafats – im Weißen Haus trafen, hatte auch Barack Obama die Chance, ein schönes Fotomotiv zu arrangieren. Damit enden die Gemeinsamkeiten zwischen dem 13. September 1993 und dem 1. September 2010. Seinerzeit besiegelten Rabin und Arafat ein Autonomie-Abkommen, das ihre Emissäre im kühlen Oslo längst unter Dach und Fach gebracht hatten, ohne Zutun der Amerikaner. Heute stehen Netanjahu und Abbas am Anfang. Nichts ist unterschriftsreif, ohne den massiven Druck des Weißen Hauses säßen der israelische Premier und der palästinensische Präsident wohl noch nicht einmal am Verhandlungstisch.

In den Denkfabriken Washingtons und New Yorks dominieren jedenfalls die skeptischen Stimmen. „Beide schließen sich dem Prozess an, weil keiner für ein Scheitern des Prozesses getadelt werden möchte“, sagt Robert Danin, Forscher beim Council on Foreign Relations. Sein Kollege Jon Alterman vom Center for Strategic and International Studies zitiert einen alten Slogan der New Yorker Lotterie: „Du musst mitmachen, um zu gewinnen.“ Nur das Gespräch eröffne Chancen, freilich ohne Erfolgsgarantie.

Dass der Zeitplan – ein Friedensvertrag binnen zwölf Monaten – eingehalten werden kann, glauben nur die allerkühnsten Optimisten. Scott Lasensky, Konfliktspezialist am Institute of Peace, warnt bereits vor dem nächsten Stolperstein. Am 26. September läuft nach zehn Monaten ein israelisches Teil-Moratorium zum Siedlungsbau im Westjordanland aus. Wird es nicht verlängert, droht die erste Verhandlungskrise. Es wäre ein „heftiger Schlag“ gegen die Autorität Obamas, meint Lasensky.

Obama muss kämpfen

Wie ein roter Faden zieht sich das Wort von einem dritten Camp David durch die Kommentare. Am Landsitz des US-Präsidenten in den Catoctin Mountains handelten Anwar el Sadat und Menachem Begin 1978 unter der Ägide Jimmy Carters einen Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel aus. An gleicher Stelle scheiterten 2000 Ehud Barak und Yassir Arafat, als Clinton sie zu einer Regelung aller offenen Streitfragen (Grenzen, Flüchtlinge, Status Jerusalems) bewegen wollte.

Auf einen Marathon in Camp David, glauben viele, läuft es auch diesmal hinaus. Im direkten Dialog werden Israelis und Palästinenser ihre Differenzen nicht ausräumen können. Am Ende bleibt dem amerikanischen Präsidenten nichts anderes übrig, als sich wochenlang persönlich einzuschalten, bei einem Kraftakt in der Waldidylle.

Populär ist ein solches Szenario nicht, jedenfalls nicht in den Vereinigten Staaten. Schon jetzt muss sich Obama in den Medien dafür kritisieren lassen, dass er die Prioritäten falsch setzt: Statt sich um Jobs zu kümmern, verschwende er seine Zeit für eine diplomatische Show. Der Aufschwung stockt, die Angst vor einer zweiten Rezession und Rekorddefiziten wird die Kongresswahlen im November bestimmen. Kümmert sich Obama zu intensiv um den Frieden im Nahen Osten, trägt es ihm zu Hause schnell den Vorwurf ein, dass er sich hoffnungslos verzettelt.

„Wenn es zu einem Engpass kommt, und dazu wird es kommen, ist es der Präsident, der die Dinge in Ordnung bringen muss“, prophezeit Aaron David Miller, einer von Bill Clintons Nahost-Unterhändlern. „Begreift er wirklich, worauf er sich da einlässt?“

Deutlich optimistischer und damit fast allein auf weiter Flur klingt Martin Indyk, der unter Clinton US-Botschafter in Israel war. In den 17 Jahren seit dem Kompromiss von Oslo hätten Israelis und Palästinenser doch schon mit erschöpfender Gründlichkeit über alle Konfliktpunkte geredet, doziert der Diplomat. „Eigentlich gibt es gar nicht mehr viel zu verhandeln.“