Neonazis ködern im sozialen Netz
Das sagte der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn, Thomas Krüger, bei der Vorstellung des Berichts „Rechtsextremismus online“. Rund 5500 davon wurden auf Seiten wie YouTube und Facebook gefunden, auf denen jeder seine eigenen Angebote selbst präsentieren kann.
„Facebook und YouTube spielen für die Ansprache von Jugendlichen die wichtigste Rolle“, sagte Stefan Glaser, Leiter des Extremismusbereichs der von der Bundeszentrale für politische Bildung unterstützten Organisation. Auch den Kurzmitteilungsdienst Twitter nutzen Neonazis immer häufiger bei der Mobilisierung von Anhängern und der Verbreitung ihrer Informationen. 196 rechtsextreme Twitter-Accounts dokumentierte „jugendschutz.net“ im vergangenen Jahr. 2011 lag diese Zahl noch bei 141.
Statische Internetseiten der Szene gerieten für Rechtsextreme hingegen zunehmend in den Hintergrund, sagte Glaser. Nur ein Viertel der als rechtsextrem eingestuften Angebote fand sich noch auf klassischen Internetseiten. Im Vergleich zu 2011 ging die Zahl von rund 1700 auf 1500 zurück. Einzige Ausnahme: islamfeindliche Internetseiten. Hier verzeichnete „jugendschutz.net“ einen Anstieg von 25 auf 40 Seiten im deutschsprachigen Netz.
Immer häufiger verbreiteten Neonazis auch unverhohlen Hasspropaganda und Gewaltvideos im Internet. Die Zahl der strafbaren Inhalte, beispielsweise von volksverhetzenden Äußerungen oder von Holocaustleugnungen, stieg im Vergleich zum Vorjahr laut „jugendschutz.net“ deutlich an. In vielen Fällen wird der rassistische Inhalt von Beiträgen verschleiert, sagt Glaser. Ein Video, das den Trailer eines bekannten Kino-Blockbusters ankündigt, kann sich dann als Hasspropaganda entpuppen. Neonazis erreichen so auch Jugendliche, die nicht zur rechtsextremen Szene gehören.
In den großen Onlinenetzwerken wird mittlerweile jedoch verstärkt gegen rechtsextreme Inhalte vorgegangen. „Mit den großen US-Diensten wie Facebook und YouTube gibt es eine gute Zusammenarbeit“, sagte Glaser. Fast alle von „jugendschutz.net“ gemeldeten Fälle problematischer Inhalte würden mittlerweile von den Anbietern gelöscht. Ein Problem ist jedoch, dass gelöschte Inhalte kurze Zeit später in leicht veränderter Form oder mit neuen Zugangskonten eingestellt würden.
„Facebook ist aktiver geworden“, sagte Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. Rechtsextreme weichen deshalb immer häufiger auf Dienste aus, in denen sie sich sicherer fühlten – beispielsweise in russischen Netzwerken. Derartige „sichere Häfen“ müssten verhindert werden, sagte Krüger. In einzelnen Fällen haben die Betreiber auf Initiative von „jugendschutz.net“ Hassbeiträge gelöscht.
