Berlin

Mit dem CovPass ins Ausland: Spahn stellt digitalen Impfnachweis vor

Einen vollen Corona-Impfschutz kann man künftig auch auf dem Handy vorzeigen – mit einem digitalen Impfpass, der jetzt schrittweise starten soll. Nach einer Testphase sollen sich nun nach und nach Impfzentren, Praxen und Apotheken ans System anschließen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte. „Aber nicht alle sind heute oder morgen schon angeschlossen.“ Bis Ende Juni solle die Anwendung namens CovPass dann aber für alle Interessenten zur Verfügung stehen. Mehrere Millionen schon geimpfte Menschen sollen den digitalen Nachweis nachträglich bekommen können.

Digitaler Impfpass
Der Digitale Impfpass wird gezeigt.
Foto: dpa

Der Apothekerverband Rheinland-Pfalz geht davon aus, dass von den rund 1000 Apotheken im Land nur einige am Montag startklar sein werden. „Die meisten Apotheken werden aber erst im Laufe der nächsten Wochen diesen Service anbieten können, weil sie sich erst mit der neuen Software und den Abläufen vertraut machen müssen“, teilt der kommissarische Geschäftsführer Peter Schreiber auf Anfrage mit. Immerhin gehe es auch darum, Fälschungen und Manipulationen auszuschließen. Schreiber rät Verbraucherinnen und Verbrauchern, „nicht gleich in den ersten Tagen loszustürmen“.

Ähnlich äußerte sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung. Es werde nicht sofort einen flächendeckenden Start in den Praxen geben. Technische Voraussetzungen und Klarheit über die genauen Abläufe seien noch nicht gegeben.

Spahn betonte, vor den Sommerferien gebe es nun eine auch europaweit gültige Lösung, Impfungen mit dem Smartphone nachzuweisen. Die jetzt in den App-Stores verfügbare Anwendung kann als Beleg bei gelockerten Corona-Beschränkungen dienen und soll auch Reisen erleichtern. Dabei geht es um eine freiwillige Ergänzung des weiterhin gültigen gelben Impfheftes aus Papier.

Deutschland setzt mit dem CovPass ein Vorhaben der Europäischen Union um. Die EU-Länder und das EU-Parlament hatten sich auf Details eines Zertifikats geeinigt, mit dem man Impfungen, Tests und überstandene Covid-19-Erkrankungen nachweisen kann. Die EU habe die Chance, damit einen Standard zu setzen, erklärte Spahn. Der digitale Nachweis werden nun bundesweit akzeptiert. Ziel sei, dass dies auch in Helsinki, Amsterdam und auf Mallorca der Fall sei.

Für den digitalen Nachweis wird ein Code erzeugt, den man gleich vor Ort mit dem Smartphone abscannen oder auf Papier mitnehmen und später scannen kann. Genutzt werden kann der Nachweis dann über eine kostenlose App, die ihn lokal auf dem Handy speichert. Er kann auch in der offiziellen Corona-Warn-App des Bundes angezeigt werden.

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) sagte, wer in einem Impfzentrum des Landes bereits geimpft worden sei, bekomme den QR-Code automatisch zugeschickt. „Diejenigen müssen nichts weiter veranlassen“, betonte Hoch, das Land könne hierfür auf seine digitale Impfdokumentation zurückgreifen. Wer beim Hausarzt geimpft wurde, müsse sich an den Hausarzt wenden oder an eine Apotheke vor Ort und den QR-Code dort beantragen. Weitere Entwicklungen rund um Corona:

Stiko-Empfehlung: Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat erwartungsgemäß keine generelle Impfempfehlung für gesunde Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen gegen das Coronavirus aber für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen. „Es geht um eine Abwägung von Nutzen und möglichem Risiko“, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens. Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Hoch betonte: „Wir können nach dieser Empfehlung im Impfzentrum keine Impfung für diese Gruppe zur Verfügung stellen.“ Wer sich bereits bei einem Impfzentrum registriert habe, werde nun angeschrieben und gebeten, sich an Haus- oder Kinderarzt zu wenden. „Wir schätzen, dass etwa 50.000 junge Menschen zwischen 12 und 17 Jahren im Bereich der Empfehlung liegen.“

Schulen: Monatelange Schulschließungen wie in der Hochphase der Pandemie soll es im nächsten Schuljahr nicht mehr geben. Die Kultusminister der Länder vereinbarten am Donnerstag bei einer Videoschalte, dass alle Schulen nach den Sommerferien „dauerhaft im Regelbetrieb mit allen Schulfächern und Unterrichtsstunden“ besucht werden sollen. Regelbetrieb bedeute, dass Unterricht in der Schule ohne weitere Einschränkungen erteilt und das schulische Leben wieder ermöglicht werde. Auch außerschulische Angebote wie Schulfahrten würden wieder in „vollem Umfang“ ermöglicht, heißt es in dem Beschluss.

Großveranstaltungen: Der Streit unter den Bundesländern über den Umgang mit Großveranstaltungen unter Corona-Bedingungen ist vertagt. Die Ministerpräsidenten einigten sich darauf, dass sich eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Staatskanzleichefs darüber verständigen soll, wie solche Veranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter einheitlich geregelt werden könnten. Diese Arbeitsgruppe soll dann einen Beschluss fassen. Gesundheitsminister Spahn äußerte sich zurückhaltend zu der Frage, ob wegen der entspannteren Corona-Lage im Herbst wieder Volksfeste möglich sein sollten.

Die Internetseite www.mein-apothekenmanager.de gibt einen Überblick, welche Apotheken den CovPass-Service anbieten

Rechnungshof: Spahn zahlte zu viel für Schutzmasken

Der Bundesrechnungshof hat dem Ressort von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) überhöhte Erstattungspreise bei der Massenverteilung von Corona-Schutzmasken im Winter vorgeworfen. Bei der Erstattung der Masken für Menschen ab 60 oder mit Vorerkrankungen habe es „eine deutliche Überkompensation“ zugunsten der Apotheken gegeben, beklagt der Rechnungshof in einem neuen Bericht.

„Nicht aufklären“ ließ sich laut dem Bericht, wie Spahns Ministerium zum bezahlten Erstattungspreis von 6 Euro pro Maske kam. Eine „Überkompensation“ für die Apotheker dürfte nach Ansicht der Rechnungsprüfer auch noch der im Februar auf 3,90 Euro gesenkte Erstattungsbetrag gewesen sein. Spahn wies die Vorwürfe zurück und erklärte das Vorgehen mit der damaligen Krisensituation.

Geprüft wurden auch Zahlungen an Deutschlands Kliniken. Auch hier habe es „eine massive Überkompensation aus Steuermitteln“ gegeben, kritisiert der Bundesrechnungshof. Die Krankenhäuser bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um freie Kapazitäten für Covid-19-Patienten zu schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes lagen allein im Jahr 2020 bei 10,2 Milliarden Euro.

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