Archivierter Artikel vom 09.02.2015, 08:39 Uhr

Merkels Friedensmission in Amerika

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am späten Sonntagabend in Washington gelandet. Bei ihren Gesprächen heute will sie die Amerikaner davon überzeugen, keine tödlichen Waffen an die Ukraine zu liefern. Unsere Korrespondenten Eva Quadbeck berichtet aus Washington.

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Merkel und Obama
Am Montag empfängt US-Präsident Barack Obama Angela Merkel im Weißen Haus.
Foto: Kay Nietfeld/Archiv – DPA

Von Eva Quadbeck

Washington. Inmitten der heißen Phase der Ukraine-Krise reist die Kanzlerin in die USA. Sie will ihre Gesprächspartner davon überzeugen, dass eine mögliche Lieferung von todbringenden Waffen an die Ukraine den schweren Konflikt zwischen Ost und West nicht lösen kann. Die Reise war lange geplant. Neun Monate nach ihrem letzten Aufenthalt in den USA wollte Merkel den Kurztrip in die Staaten und nach Kanada nutzen, um den G7-Gipfel, der im Juni im bayerischen Schloss Elmau stattfindet, vorzubereiten. Bei ihren Gesprächen wird es also auch um die Bekämpfung von Seuchen wie Ebola und den beruflichen Aufstieg von Frauen weltweit gehen. Im Mittelpunkt aber steht die Ukraine-Krise, die Merkel in einem mit vielen Risiken behafteten Kraftakt zu lösen versucht.

Während sie auf dem europäischen Kontinent seit Monaten bemüht ist, den Russen Zugeständnisse an die Ukraine abzuringen und die Position der Ukraine gegenüber dem militärisch überlegenen Russland zu stärken, liegt ihre Mission in Amerika darin, mögliche Lieferungen von tödlichen Waffen an die Amerikaner zu verhindern. Teile der amerikanischen Politik, wie Senator John Mc Cain setzen sich vehement für solche Waffenlieferungen ein. Präsident Barack Obama hat sich bislang in dieser Frage nicht öffentlich positioniert. Er will sich offenbar erst im persönlichen Gespräch die Argumente der Kanzlerin anhören.

Die Entscheidung der USA wird voraussichtlich nicht an diesem Montag fallen, sondern vielmehr vom Verlauf der Woche auf dem europäischen Kontinent abhängen. In einer Telefonkonferenz am Sonntagvormittag hatten sich die Präsidenten von Russland, der Ukraine und Frankreich sowie die deutsche Bundeskanzlerin darauf geeinigt, am kommenden Mittwoch in Minsk ein Gipfeltreffen im „Normandie-Format“ abzuhalten – also mit Vertretern jener Staaten, die auch an der Telefonkonferenz beteiligt waren.

Ziel ist es, die Waffenstillstandsvereinbarung vom September neu zu beleben. Trotz der damals detaillierten Festlegungen war das Abkommen gescheitert. Nun sollen die Beteiligten vor Ort noch genauer vereinbaren, welche Schritte wann und wie auf dem Weg zu einem Waffenstillstand gegangen werden müssen. Dafür wird sich zudem die “trilaterale Kontaktgruppe" aus Vertretern der OSZE, Russlands und der Ukraine sowie Vertretern der Separatisten treffen. Sollte es bis Ende der Woche nicht gelingen, die Konfliktparteien auf einen erneuten Waffenstillstand zu verpflichten, dürften weitere Sanktionen Europas gegen Russland und Waffenlieferungen der USA an die Ukraine nur noch eine Frage der Zeit sein.

Mit ihrer offensiven Diplomatie geht Merkel ein für ihre Verhältnisse ungewohnt hohes Risiko ein – Scheitern eingeschlossen. Ihr Einsatz im Schulterschluss mit dem französischen Präsidenten Hollande dürfte auch der Erkenntnis geschuldet sein, dass man nicht mehr jeden Konfliktherd auf der Welt den Amerikanern überlassen kann. Im Jahr der deutschen G7-Präsidentschaft ist die Bundesregierung bemüht zu demonstrieren, dass die Übernahme von mehr Verantwortung in der Welt sich nicht in der Lieferung von Waffen erschöpfen kann.