Manöver wie im Kalten Krieg – Experten warnen Nato und Russland
Deutsche Schützenpanzer vom Typ Marder während einer Nato- Übung auf einem Truppenübungsplatz bei Sagan in Polen
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Ein deutscher Soldat schaut am 18. 06. 2015 auf einem Truppenübungsplatz in der Nähe des polnischen Ortes Sagan nach der ersten Übung zur Verlegung der Nato- Speerspitze – Noble Jump – aus einer Luke eines Schützenpanzers Marder. Die neue schnelle Eingreiftruppe der Nato wird als Reaktion auf die Ukraine- Krise aufgebaut. Wegen der Ukraine- Krise gibt das Verteidigungsministerium in diesem Jahr 20 Millionen Euro zusätzlich für Manöver der Bundeswehr aus.
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht am 18. 06. 2015 auf einem Truppenübungsplatz in der Nähe des polnischen Ortes Sagan nach der ersten Übung zur Verlegung der Nato- Speerspitze – Noble Jump – mit deutschen Soldaten neben der Aufkläungsdrohne „Luna“.
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Kampfjets der Nato sind über dem Baltikum aufgestiegen, um auf zwölf russische Militärflugzeuge über der Ostsee zu reagieren. Die Zahl der Nato-Abfangmanöver in Europa hat sich mit der Ukrainekrise und den neuen Spannungen mit Russland massiv erhöht. Im vergangenen Jahr gab es in Europa insgesamt 442 in Reaktion auf russische Flugbewegungen, in diesem Jahr waren es nach Bündnisangaben bereits mehr als 240. Die meisten Einsätze wurden von den Luftwaffenstützpunkten Siauliai (Litauen) und Ämari (Estland) aus geflogen.
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Die Nato-Staaten
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Fliegt das russische Militär bei Übungen Bomben mit Aufschriften wie „Nach Berlin!“ durch die Gegend? Im Internet sorgen angeblich bei einem Marinemanöver in Kaliningrad aufgenommene Fotos für Aufsehen. Das Verteidigungsministerium in Moskau ließ zwar am Mittwoch mitteilen, dass es sich bei der Aufschrift entweder um eine „Dummheit“ oder eine „Fotomontage“ handele. Angesichts der aktuellen Spannungen zwischen Russland und dem Westen dürfte die grundsätzliche Diskussion damit aber neuen Zündstoff erhalten. Wie weit haben sich im Zug der Ukrainekrise alte Gräben wieder aufgetan, lautet die Frage. Und wie gefährlich ist diese Entwicklung?
Einen ebenso aufsehenerregenden wie aktuellen Beitrag zur Debatte lieferten am Mittwoch Sicherheitsexperten des European Leadership Network (ELN). Passend zur Diskussion um die Bombenfotos legten sie eine Analyse zu den jüngsten Übungsaktivitäten der Nato und Russlands vor.
Kriegsszenarien im Hinterkopf
Die jüngsten Manöver zeigten, dass beide Seiten mit Blick auf die Fähigkeiten der jeweils anderen Seite und vermutlich sogar mit Kriegsszenarien im Hinterkopf trainierten, schreibt das Autorenteam um ELN-Direktor Ian Kearns. Die Übungen gäben Anlass zur Sorge und trügen mit dazu bei, die durch den Ukraine-Konflikt entstandenen Spannungen in Europa aufrechtzuerhalten.
„Wir behaupten nicht, dass die Führung einer Seite entschieden hätte, in den Krieg zu ziehen, oder dass ein militärischer Konflikt unausweichlich wäre – aber dass es Tatsache ist, dass sich das Profil der Übungen verändert hat“, betonten die Sicherheitsexperten des Netzwerks, zu dem auch deutsche Politiker wie Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt und der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher zählen. Art und Ausmaß von Manövern deuteten klar darauf hin, dass Russland sich „auf einen Konflikt mit der Nato“ und die Nato sich „auf eine mögliche Auseinandersetzung mit Russland“ vorbereite.
Unzulässiger Vergleich?
In der Bündnis-Zentrale in Brüssel gibt man sich angesichts solcher Schlussfolgerungen empört. Eine Nato-Sprecherin kritisierte, in der Analyse würden „in irreführender Weise“ Nato-Manöver mit denen Russlands gleichgesetzt. Sie bezeichnete die Aktivitäten des westlichen Bündnisses als angemessene Reaktion auf die „zunehmende russische Aggressivität“.
Wie bereits in der Vergangenheit wies die Nato auch Forderungen nach einem intensiveren Informationsaustausch und Dialog mit Russland unter Verweis auf die vorhandenen Kommunikationskanäle zurück.
Selbst unter den Bündnispartnern ist dieses Thema allerdings hochumstritten. Erst vor kurzem hatte die deutsche Vertretung in Brüssel bestätigt, dass sich die Bundesregierung für eine Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats einsetzt. Botschafter Martin Erdmann äußerte zudem offen die Einschätzung, dass die Nato aktuell „sehr einseitig“ auf sogenannte Rückversicherungsmaßnahmen ausgerichtet sei.
In diese Kategorie fällt genau das, was die ELN-Experten mit Besorgnis sehen: intensive Nato-Manöver im östlichen Teil des Bündnisgebiets.
