Archivierter Artikel vom 01.07.2020, 19:37 Uhr
Neuwied

Kommentar zur Diskussion über den Umgang mit der AfD: Eine fatale Debatte

Es gibt Konflikte in der Politik, die sind unlösbar. Die Causa Mang gehört dazu. Es herrscht zu Recht Einigkeit, nicht mit einer Partei zu paktieren, der in Teilen gesichert rechtsextremistische Bestrebungen attestiert wurden. Es herrscht aber zu Recht auch Einigkeit, dass die Politik Schaden von Bürgern abwenden muss. Dieses Dilemma lässt sich in Neuwied für Grüne und CDU nicht auflösen.

Von Markus Kuhlen
Markus Kuhlen
Markus Kuhlen
Foto: Jens Weber

Sollen sie den ihrer Meinung nach inkompetenten Bürgermeister weitermachen lassen, nur weil die AfD auch gegen ihn stimmt? Das Fatale an der Debatte ist, dass der Eindruck entsteht, es dreht sich bei den Landesparteien alles nur um die AfD. Egal, wie sinnvoll Vorhaben sind, am wichtigsten scheint, dass diese 11-Prozent-Partei im Land nicht der gleichen Meinung ist. Warum das wichtiger sein soll, als der eigenen Überzeugungen nachzugehen, wird sich den Wählern kaum vermitteln lassen.