Archivierter Artikel vom 09.03.2016, 19:36 Uhr

Kommentar von Detlef Drewes: Raus!

Wenige Tage vor dem deutschen Superwahlsonntag fällt der AfD ihre unerträgliche Schießbefehldebatte wieder auf die Füße. Die nicht akzeptablen Äußerungen der beiden Parteifrauen Petry und von Storch haben selbst eingefleischte EU-Kritiker und sogar einige rechte Volksvertreter in Brüssel und Straßburg entsetzt.

Detlef Drewes
Detlef Drewes.

Unser Brüsseler Korrespondent Detlef Drewes zur Haltung gegenüber der AfD

So machen Spekulationen die Runde, dass auch die Vorsitzende des französischen Front National, Marine Le Pen, eine Aufnahme der beiden deutschen AfD-Vertreter abgelehnt haben soll, weil sie deren Position zum Schießbefehl für unmöglich hält. Nun ist es ja durchaus so, dass in der extremen rechten Ecke des Europäischen Parlamentes Volksvertreter sitzen, die von Storch und Pretzell klammheimlich unterstützen.

Aber im Plenum gibt es genügend starke Kräfte, die mit allen Möglichkeiten der Geschäftsordnung derartige Einzelstimmen zum Schweigen bringen wollen. Parlamentspräsident Martin Schulz fährt seit längerer Zeit eine harte, unnachgiebige Linie gegen jeden, der glaubt, er könne seinen Abgeordnetenstatus für rassistische oder neonazistische Parolen missbrauchen. Dass dies nun sogar von einer Fraktion wie der EKR unterstützt wird, deren Mitglieder nicht alle der politischen Mitte zuzurechnen sind, kann man nur als ein erfreuliches Zeichen verstehen.