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Kommentar: Merkels Trick

Natürlich braucht Politik Spielregeln. Aber die müssen nachvollziehbar und verständlich sein. Dass 19 EU-Mitgliedstaaten den Anbau des Genmais „1507“ ablehnen, aber nicht genügend Stimmen haben, um sich durchzusetzen, kann man zwar noch verstehen, wenn man die Verteilung der Gewichte in den Brüsseler Ministerräten zugrunde legt.

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Detlef Drewes zur deutschen Enthaltung beim Genmais Aber dass eine Bundesregierung, die nur allzu gerne ihr großes Gewicht in Europa betont, sich eine Geschäftsordnung gibt, die bei einem Patt zwischen Unions- und SPD-geführten Ministerien die Enthaltung vorsieht, mag verstehen, wer will. „Die Methode Merkel“ Am Ende war es die Methode Merkel, die zu ...