Archivierter Artikel vom 10.10.2014, 06:00 Uhr

Kommentar: Lange Wartezeiten lassen sich nicht mit Garantien aus der Welt schaffen

Es mutet manchmal schon fast kabarettistisch an, wenn Politik auf Realität trifft. Da hat die Große Koalition den Bürgern vor einem Jahr vollmundig versprochen, dass alle Patienten spätestens nach vier Wochen einen Facharzttermin bekommen sollen. Und jetzt rudert sie kräftig zurück: Nur wenn die Behandlung beim Spezialisten „medizinisch erforderlich“, also dringend ist, und nur wenn der Patient sich zuvor eine Überweisung des Hausarztes geholt hat, soll die Garantie gelten.

Christian Kunst kommentiert.
Christian Kunst kommentiert.

Christian Kunst
 zur geplanten Garantie bei Arztterminen

Alles bleibt nahezu beim Alten

Unterm Strich bedeutet dies: Alles bleibt nahezu beim Alten, sollte die angedachte Regelung tatsächlich Gesetz werden. Denn natürlich ist es längst üblich, dass Patienten mit starken Schmerzen oder einem Notfall meist schneller Termine bekommen. Wo dies derzeit nicht der Fall ist, wird sich auch künftig daran nichts ändern, weil der Begriff „medizinisch erforderlich“ überaus dehnbar ist. Und wer will dies überhaupt außer dem Arzt beurteilen? Eine Beschwerdeinstanz oder gar Sanktionen sind nicht vorgesehen. Ferner gilt: Eine Pflicht zur Überweisung gibt es derzeit zwar nicht. Allerdings empfehlen alle Kassenärzteverbände speziell nach dem Wegfall der Praxisgebühr Anfang 2013, weiter eine Überweisung zu verlangen. Bei vielen Spezialisten ist dies denn auch weiter üblich.

Um nicht missverstanden zu werden: Eine Termingarantie ist ein wichtiges Element einer patientennahen Gesundheitspolitik. Allein, im derzeitigen System ist eine solche Garantie nahezu unmöglich. Das hat mehrere Gründe: Erstens hat die Politik Anfang 2013 mit einem ersatzlosen Aus für die Praxisgebühr eines der wichtigsten Instrumente aus der Hand gegeben, um Patientenströme zu lenken. Das Gleiche gilt für ein weiteres durchaus effektives Mittel: die gescheiterten Hausarztverträge. Die hohe Frequenz von Arztbesuchen in Deutschland lässt sich ohne diese Mittel aber nicht drosseln. Die Folge: Viele überlaufene Praxen wissen sich nicht anders zu helfen als mit einem langfristigen Terminmanagement. Für Patienten bedeutet dies lange Wartezeiten in Praxen und auf Termine.

Arzt handelt wie ein Unternehmer

Zweitens hält auch diese Bundesregierung an einem zweigliedrigen System mit Privat- und Kassenpatienten fest, für deren Behandlung die Ärzte unterschiedlich viel Geld erhalten. Hinzu kommt: Wer zugleich Medizinerbudgets deckelt, die Verteilung der Honorare allein den Selbstverwaltungen überlässt und die Ärzte noch immer nicht ausreichend dafür bezahlt, was Patienten besonders hilft – Zeit und Zuwendung -, der darf sich nicht wundern, dass der Arzt wie ein guter Unternehmer handelt. Er optimiert seinen Gewinn. Deshalb bekommen natürlich Privatpatienten häufig bevorzugt schnelle Termine. Und wenn es medizinisch notwendig ist, gibt es auch für einen Kassenpatienten einen frühen Termin. Alle anderen müssen sich hinten anstellen. Wem das nicht gefällt, der muss das System oder die Anreize für die Ärzte ändern. Er sollte dem Patienten (Wähler) aber nicht mit sinnlosen Garantien Honig ums Maul schmieren. Und er muss auch den Mut haben, einigen Patienten die Frage zu stellen, ob jeder ihrer Arztbesuche wirklich nötig ist.