Archivierter Artikel vom 07.05.2014, 07:13 Uhr

Kommentar: Freihandelsabkommen bietet nicht nur ökonomische Chancen

Die Gegner haben recht. Wenn der große Partner in einem gemeinsamen Markt seine Freunde und Verbündeten ausspioniert, abhört und Methoden des Kalten Krieges, die man gegen Feinde einsetzt, benutzt, darf sich niemand wundern, wenn das Vertrauen tief beschädigt ist.

Detlef Drewes
Detlef Drewes.
Foto: privat

Detlef Drewes über das EU-Abkommen

Aber das entbindet diejenigen, die den Widerstand gegen das Abkommen zwischen EU und USA, TTIP, mobilisieren, nicht von der Verpflichtung, sich wenigstens über die konkreten Verhandlungsinhalte zu informieren. Tatsächlich wird derzeit mit Legenden und Befürchtungen gearbeitet, mit dem, was sein „könnte“ oder eventuell verhandelt werden „sollte“.

Davon stimmt nicht wirklich viel. Zumindest die offiziellen Dokumente über Verhandlungsmandate und Eckpunkte sind weitaus harmloser, als die meisten Bürger argwöhnen. Das heißt nun nicht, dass man zu blauäugiger Naivität übergehen soll. Die USA haben sich in den zurückliegenden Jahren mehr als einmal gegenüber der EU als Verhandlungspartner erwiesen, der seine Positionen mit allen Mitteln durchsetzte. Deswegen ist die Kritik angebracht. Aber er darf nicht dazu führen, Information durch Spekulation zu ersetzen.

TTIP ist geradezu dazu verdammt, ein Erfolg zu werden. Denn wenn die beiden großen Volkswirtschaften es tatsächlich schaffen, sich auf Standards für ihre Unternehmen zu verständigen, werden die anderen Nationen nicht daran vorbeikommen. Ganz abgesehen von den ökonomischen Chancen, die sich unbestritten ergeben können. Die US-Wirtschaft bekommt eine große Chance, wenn sie versteht, dass es sich lohnt, hohe Umwelt- oder Verbrauchschutzstandards nicht herunterzuverhandeln. Denn man kann den Nachholbedarf, den es in wichtigen Bereichen gegenüber Europa gibt, aufholen. Dass auch die EU über manche vermeintliche Errungenschaft gern nachdenken wird, weil es sich durchaus lohnen würde, diese ohne Verlust an Sicherheit abzubauen, mag man sich denken.

TTIP könnte ein wichtiger Schritt nach vorn sein, übrigens gerade für den Finanzmarkt. Da hat die Union viel von dem umgesetzt, was nach der Krise versprochen worden war, während die USA sich schnell wieder zurückgelehnt haben. Dass die EU-Bürger über dieses Thema heftiger diskutieren und mitreden wollen, ist ganz nebenbei gesagt auch ein interessantes Exportgut. Amerika kann viel von Europa lernen.

E-Mail: detlef.drewes@rhein-zeitung.net