Archivierter Artikel vom 07.10.2015, 19:42 Uhr

Kommentar: Flüchtlingskrise entscheidet über Merkels Zukunft

Die Bundeskanzlerin macht ihren Kanzleramtschef Peter Altmaier zum Chefkoordinator der Flüchtlingspolitik. Man kann das schlicht als längst überfällige und richtige Maßnahme bewerten. Man kann es aber auch als Notbremse sehen. Angela Merkel hat erkannt, dass diese Krise auch über ihre eigene Zukunft entscheidet.

Birgit Marschall
Birgit Marschall
Foto: RZ

Birgit Marschall über de Maizières verlorenen Einfluss

Denn spätestens, wenn wegen der Flüchtlingskrise die staatliche Ordnung für längere Zeit ins Wanken gerät, stellt sich für die deutschen Wähler die Frage, ob sie auf diese Kanzlerin weiter bauen wollen – oder ihr 2017 das Mandat entziehen. In vielen Kommentaren heißt es daher jetzt zu Recht: Die Flüchtlinge sind nun Merkels Flüchtlinge, nicht mehr die des Innenministers.

Innenressortchef Thomas de Maizière war allein sicher mit der Größe der Aufgabe überfordert. Doch klar ist auch: Angela Merkel hat sich jetzt nicht demonstrativ vor ihren Innenminister gestellt, sondern sie rückt ihn im Gegenteil in die zweite Reihe. Ist das bereits eine Entmachtung? Jedenfalls verliert de Maizière entscheidend an Einfluss in der Flüchtlingsfrage. Vielleicht hat das auch damit zu tun, dass es der 61 Jahre alte Jurist gewagt hatte, wiederholt kritische Dinge zu sagen, die der Kanzlerin nicht gefallen haben können.