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Kommentar: Brüsseler Etatstreit hat wenig mit solider Haushaltsführung zu tun

Detelf Drewes kommentiert: Es geht nicht um eine schleichende Erhöhung des EU-Haushaltes. Die Europa-Abgeordneten sowie die Brüsseler Kommission wollen lediglich, dass die Mitgliedstaaten für die Ausgaben Gelder bereitstellen, die sie selbst in Auftrag gegeben haben. Das ist nämlich das eigentliche Ärgernis in Europa: Da werden von den verschiedenen Ebenen dieser Gemeinschaft millionenschwere Zusagen gegeben, für die das Geld aber nicht zur Verfügung steht.

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Natürlich ist es begrüßenswert, wenn sich die Europäische Union am Kampf gegen Ebola beteiligt oder für die Überlebenden der Naturkatastrophe auf Haiti Finanzmittel verspricht. Solche Zusatzausgaben, die die durchaus vorhandenen Spielräume überschreiten, sind edel und angemessen. Aber sie müssen auch bezahlt werden. Dass am Ende Abgeordnete, Finanzminister und Kommission zusammensitzen ...