Archivierter Artikel vom 12.06.2015, 00:00 Uhr
Berlin/Mainz

Hartmann meldet sich doch noch zu Wort

Der Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann steht dem Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre zwar weiterhin nicht als Zeuge zur Verfügung – nach einer für ihn belastenden Aussage hat er sich nun aber doch zu Wort gemeldet.

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Michael Hartmann (SPD)
Michael Hartmann (SPD)
Foto: picture alliance

Über seinen Anwalt ließ er dem Ausschuss des Bundestages am Donnerstag einen Brief an die Staatsanwaltschaft Berlin zukommen. Darin hieß es, er könne sich nicht erinnern, wer ihm am 10. Februar 2014 von dem Kinderporno-Verdacht gegen seinen Parteikollegen Sebastian Edathy berichtet habe. In dem Schreiben führt Hartmanns Anwalt weiter aus: „Es kann sogar sein, dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen kam.“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte am Mittwoch ausgesagt, Hartmann habe ihm am 10. Februar 2014 – dem Tag der Durchsuchung von Edathys Wohnung – am Rande einer Besprechung mit mehreren Teilnehmern von dem Kinderporno-Verdacht erzählt. Das Heikle an dem Termin: Zu diesem Zeitpunkt hatte es noch keine Presseveröffentlichungen über diesen Verdacht gegeben. Hartmann bestreitet aber, „irgendwelche Informationen aus niedersächsischen Polizei-, Justiz- oder Sicherheitskreisen“ gehabt zu haben. Hartmann hatte bei seiner letzten Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages im Dezember erklärt, lediglich von Edathy selbst über dessen Sorgen, gegen ihn könnte im Zusammenhang mit Kinderpornografie ermittelt werden, erfahren zu haben.

Die Obfrau der Grünen, Irene Mihalic, sagte jetzt: „Die SPD-Fraktionsspitze muss jetzt endlich Schluss machen mit dem Vernebelungszirkus.“ Sie müsste Hartmann unmissverständlich auffordern, sich aktiv an der Aufklärung des Falls zu beteiligen.

Der Untersuchungsausschuss versucht herauszufinden, wer Edathy vor den Ermittlungen gewarnt und dadurch bei der möglichen Vernichtung von Beweismitteln geholfen haben könnte. Edathy hatte Hartmann als Informanten benannt. Dieser habe seine Kenntnisse nach eigener Aussage vom damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bezogen. Hartmann und Ziercke bestreiten das beide. Nachdem er einmal im Ausschuss befragt worden war, hatte Hartmann mit Hinweis auf Vorermittlungen gegen ihn wegen Strafvereitelung und Falschaussage die Aussage verweigert. Er ist seit Februar krankgeschrieben. Offenbar haben nur noch wenige Kollegen Kontakt zu ihm. Auch in der rheinland-pfälzischen SPD hatten viele ihr Unverständnis über Hartmanns Schweigen zum Ausdruck gebracht. Der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder bezeichnete Hartmann als „Schlüsselfigur in der Causa Edathy“. Aktuelle Aussagen im Untersuchungsausschuss würden ihn erneut belasten. Hartmann müsste sich „endlich kooperativ zeigen und zur lückenlosen Aufklärung des Falles beitragen.“ rl/dpa