Ein-Euro-Jobs: Rechnungshof prangert Missbrauch an
Berlin. Nach jahrelanger Kritik am angeblichen Missbrauch von Ein-Euro-Jobs will die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Jobcenter künftig stärker in die Pflicht nehmen. Erst jüngst bemängelte der Bundesrechnungshof Auswahl und Vergabepraxis, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete. Eine BA-Sprecherin kündigte daraufhin in Nürnberg an, dass Beiräte von 2011 an flächendeckend die Vergabe sogenannter Arbeitsgelegenheiten überwachen sollen. Zum Jahresanfang sind sie bei Jobcentern verpflichtend.
Nach dem Rechnungshofbericht stellen nur die wenigsten geförderten Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose eine Brücke in eine dauerhafte Beschäftigung dar. Zudem hätten mehr als die Hälfte der Fälle eigentlich gar nicht gefördert werden dürfen, weil sie keine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit waren oder in Konkurrenz zu ungeförderten Unternehmen standen. Ein Sprecher des Bundesrechnungshofs bestätigte die Kritik an Teilen des Hartz-IV-Systems. Die Untersuchung ist aber noch nicht abgeschlossen.
Die Beiräte, denen auch Arbeitgeber aus der Region angehörten, sollten künftig prüfen, ob ein Ein-Euro-Job wirklich wettbewerbsneutral ist oder eine unzulässige Konkurrenz für örtliche Firmen darstellt, sagte die BA-Sprecherin. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums verwies lediglich darauf, dass die Regierung zum 1. Januar 2011 eine Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente plant. Nach Angaben der Bundesagentur liegen den Jobcentern bereits seit Juni sogenannte Arbeitshilfen vor, die den Mitarbeitern bei der Auswahl von Ein-Euro-Jobs helfen sollen. Anhand einer genauen Checkliste soll künftig jeder Ein-Euro-Job auf seine Zulässigkeit überprüft werden. „Die Bundesagentur kann nur die Kriterien liefern. Welche Arbeitsfelder sich für einen Ein-Euro-Job eignen, muss letztlich vor Ort entschieden werden“, sagte die BA-Sprecherin. Zu dem Rechnungshofbericht sagte die BA-Sprecherin, das Problem sei keineswegs neu; die BA bemühe sich seit etlichen Jahren um eine Lösung. Der aktuelle Bericht sei bereits überholt. Er basiert auf Untersuchungen aus dem Jahr 2008. „Seitdem ist viel passiert. Wenn der Bundesrechnungshof jetzt prüfen würde, käme er sicherlich zu einer anderen Einschätzung“, so die BA-Sprecherin.
