Archivierter Artikel vom 04.12.2015, 23:48 Uhr
Berlin

Bundestag besiegelt Syrien-Einsatz – Wo sind unsere Soldaten im Einsatz [Karte]

Deutschland schickt bis zu 1200 Soldaten in den Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der Bundestag hat der heiklen Mission mit großer Mehrheit zugestimmt – begleitet von scharfer Kritik der Opposition. Schon in wenigen Tagen sollen deutsche Aufklärungstornados, eine Fregatte und ein Tankflugzeug in den Kampf gegen den IS aufbrechen. Das Mandat gilt zunächst bis Ende 2016.

Von unserem Berliner Korrespondenten Gregor Mayntz

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold
Foto: picture alliance

Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen unterstützen. Entsendet werden wohl vier Tornados aus Jagel (Schleswig-Holstein) und zwei aus Büchel (Eifel). Sie sollen ab kommender Woche im türkischen Incirlik stationiert werden. Die Fregatte „Augsburg“ wird zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt. Ein Tankflugzeug sichert die Treibstoffversorgung bei längeren Operationen.

Angesichts der neuen Herausforderungen werden bei der Union indes Zweifel laut, ob die deutschen Streitkräfte mit bis zu 185 000 Planstellen nicht unterbesetzt sind. „Um den Bedrohungen in den Zeiten der neuen Gleichzeitigkeit zu begegnen, ist dieser Umfang nicht mehr ausreichend“, erläuterte Verteidigungsexperte Henning Otte (CDU). Ex-Generalinspekteur Harald Kujat vermag auch schon den Bedarf zu nennen: „190 000 Soldaten sind das Minimum, 200 000 das Optimum“, sagte er unserer Zeitung. Zudem will er die freiwillig länger Dienenden durch Zeitsoldaten ersetzen.

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Die Debatte hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit der Ankündigung eröffnet, nachsteuern zu wollen, falls Aufgabenqualität und Personalausstattung nicht mehr zueinander passten. Bei den Zivilbeschäftigten hatte sie die Marke von 55 000 zuvor bereits wieder auf 57 000 Mitarbeiter heraufgesetzt. Es mehren sich Hinweise, dass auch das nicht reicht. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels verweist darauf, dass die Zahl von 185 000 Soldaten nur auf dem Papier steht. Tatsächlich seien es nur knapp 179 000.

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verfolgt ein Flexibilisierungsmodell, das den Mangel an Zivilbeschäftigten ausgleichen soll. Er schlägt vor, das in sich geschlossene Personalkonzept durch eine kluge Personalplanung zu ersetzen, nach der künftig am Anfang eine Ausbildung für die Zivilverwaltung erfolgen, eine Phase als Zeitsoldat über zwölf Jahre folgen und dann eine Rückkehr in die Zivilverwaltung bis zum Erreichen der Pensionsgrenze stehen könne. „Die Ministerin muss eine Aufgabenkritik vornehmen und sich von dem Konzept Breite vor Tiefe trennen“, erläuterte Arnold. Besser wäre es, die Aufgaben zu identifizieren, in denen die Bundeswehr stärker werden müsse, und dort das Personal zu verstärken. „Wir müssen die Truppe von Verwaltungsaufgaben entlasten“, sagte Arnold.

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