Viele Vertretungen in Schulen sind überflüssig
Rheinland-Pfalz. Geld verpulvert wurde 2009 laut Rechnungshof auch in den Schulen, bei den Gefängnisärzten und beim Landesbibliothekszentrum.
Die Schulen: Der Topf mit Geld für zusätzliche Vertretungskräfte (PES-Budget) wurde laut Rechnungshof 2009 ohne Not angezapft. „Der Bedarf an Vertretungen hätte auch verringert werden können, wenn Fort- und Weiterbildungen, Elternsprechtage oder Lehrerkonferenzen in die unterrichtsfreie Zeit verlegt worden wären“, kritisieren die Finanzprüfer. Hier hat es Schulen nach Überzeugung der Kontrolleure an Selbstverantwortung gemangelt. Das Fazit des Rechnungshofes: Die Zuweisung von mehr Lehrkräften allein ist nicht geeignet, Unterrichtsausfall zu reduzieren.
Dafür spricht nach Ansicht der Speyrer Behörde auch, dass die Grundschulen zwar personell besonders gut ausgestattet waren, dort aber zugleich überdurchschnittlich viele Lehrer krank wurden. 71 Prozent des Vertretungsbedarfs entstanden dort aufgrund von Erkrankungen. Auch hier kommt der Rechnungshof zu der Erkenntnis, dass eine bessere Personalausstattung kein Allheilmittel ist.
Die rheinland-pfälzischen Gefängnisse: Dort wurden die Gefangenen nach Auffassung der Behörde nicht angemessen an den Kosten für ihre medizinische Versorgung beteiligt. „Es sind allein Medikamente im Wert von 80 000 Euro unentgeltlich abgegeben worden, die von gesetzlich Versicherten selbst zu bezahlen gewesen wären“, heißt es in dem Jahresbericht für 2009. Bei den Anstaltsärzten ließen sich 100 000 Euro jährlich einsparen, wenn die Mediziner stärker ausgelastet würden. Weiterer Kritikpunkt des Rechnungshofs: Die Ärzte werden zu gut bezahlt.
Das Landesbibliothekszentrum: Laut Rechnungshofbericht ist es mit zu vielen Stellen ausgestattet. Rund 15,5 Vollzeitjobs könnten demnach abgebaut werden. Ersparnis: eine Million Euro im Jahr. Das Landesbibliothekszentrum war 2006 beim Zusammenschluss der Landesbibliotheken und Büchereistellen entstanden. Dazu zählt unter anderem die Rheinische Landesbibliothek in Koblenz.
Die Prüfer kritisieren: „Mit dieser Reform waren keine messbaren Ziele verbunden.“ Und weiter heißt es: „Daher ist auch der Erfolg nicht kontrollierbar.“ db/dpa
